Fundstellennachweis Brandenburg - Verwaltungsvorschriften - Chronologisch - Archiv

2019

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01.01.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg zur Gewährung von Zuwendungen für die Förderung forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse (MLUL-Forst-RL-FWZ) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 790-7
18.01.2019 
Dienstwohnungsvorschriften/Landesmietwohnungen - Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen - Festsetzung für den Abrechnungszeitraum 2017/2018 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 214-3
20.01.2019 
Bekanntmachung der Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung der Richtlinie des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 18-26
25.01.2019 
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Gewährung von Zuwendungen zur Durchführung von Übungen auf dem Gebiet des Katastrophenschutzes in den Jahren 2019 und 2020 (Förderrichtlinie Katastrophenschutzübungen - KatSÜFöRL 2019/20) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 261-3
30.01.2019 
Ergänzung der Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien) durch technische Vorgaben im Rahmen der Sicherstellungsverpflichtung einer bedarfsgerechten Mitverlegung passiver Netzinfrastruktur einschließlich Glasfaserkabel nach § 77i Absatz 7 Satz 1 des Telekommunikationsgesetzes 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 9120-10
06.02.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Berufsbildung im ländlichen Raum (Richtlinie ländliche Berufsbildung - LBb-Richtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 806-27
11.02.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung von Maßnahmen zur Umsetzung des Moorschutzprogramms „ProMoor“ vom März 2015 als Beitrag zum Klimaschutz sowie der Umsetzung des Landespolitischen Maßnahmenkatalogs zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels vom September 2008 (Moorschutzrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 791-6
19.02.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der naturnahen Entwicklung von Gewässern und zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der Regulationsfähigkeit des Landschaftswasserhaushaltes (Richtlinie Gewässerentwicklung/Landschaftswasserhaushalt - RL GewEntw/LWH) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 753-18
20.02.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen an kommunale Aufgabenträger der Siedlungswasserwirtschaft zur Herausbildung nachhaltiger Strukturen (Richtlinie Strukturanpassung) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 753-21
01.03.2019 
Bestimmung der Vertreterinnen und Vertreter im Beirat des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Berlin-Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 8222-1
29.03.2019 
Bekanntgabe der individuellen kommunalen Anteile für das Jahr 2019 gemäß § 11 Absatz 3 Satz 3 des Gesetzes zur Ausführung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 604-5
17.04.2019 
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung bei der Wahrnehmung kommunaler Aufgaben im Brandschutz, zur technischen Hilfeleistung sowie zum Betrieb der integrierten Regionalleitstellen (Förderrichtlinie Brandschutz Hilfeleistung Integrierte Regionalleitstellen - FRLBHRLst) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-3
18.04.2019 
Durchführung und Sicherung von Vermessungsarbeiten im Verkehrsraum öffentlicher Straßen 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 910-12
25.04.2019 
Richtlinien für die rechtliche Behandlung von Ortsdurchfahrten im Zuge der Bundesstraßen und ihre rechtliche Behandlung für den Bereich des Brandenburgischen Straßengesetzes 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 9120-11
30.04.2019 
Gewährung von Beihilfen für Impfungen gegen die Blauzungenkrankheit 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7831-6
08.05.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung im Bereich der Marktstrukturverbesserung 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7846-4
12.05.2019 
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die Gewährung von Jubiläumsprämien und pauschaliertem Aufwandsersatz, die Verleihung von Medaillen für Treue Dienste und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-11
16.05.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie über die Gewährung von Zuschüssen an kleine und mittlere Unternehmen im Land Brandenburg zur Beschäftigung von Werkstudierenden und Innovationsassistentinnen beziehungsweise Innovationsassistenten - „Brandenburger Innovationsfachkräfte (BIF 2019)“ 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-22
03.06.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Sensibilisierung von Inhaberinnen und Inhabern kleiner und mittlerer Unternehmen für frühzeitige Unternehmensnachfolgeregelungen (Unternehmensnachfolgerichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-23
07.06.2019 
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur Förderung der Nachwuchsgewinnung im Brand- und Katastrophenschutz und der Brandschutzerziehung im Land Brandenburg (BKS-Nachwuchsgewinnungsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-12
25.06.2019 
Bewilligung von Parkerleichterungen für besondere Gruppen schwerbehinderter Menschen 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 910-10
27.06.2019 
Förderrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Stärkung der landärztlichen Versorgung Brandenburgs (Landärztinnen/Landärzte-Richtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 502-4
09.07.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der naturnahen Entwicklung von Gewässern und zur Förderung von Maßnahmen zur Stärkung der Regulationsfähigkeit des Landschaftswasserhaushaltes (Richtlinie Gewässerentwicklung/Landschaftswasserhaushalt - RL GewEntw/LWH) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 753-18
17.07.2019 
Prüfungsordnung für die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfte Fachkraft zur Arbeits- und Berufsförderung 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 806-30
29.07.2019 
Richtlinie für die Durchführung von Bauaufgaben des Landes im Zuständigkeitsbereich der Landesbauverwaltung Brandenburg (RLBau BB) - Einführung des inhaltlich neuen Abschnitts „K3 Umweltschutz und Nachhaltigkeit“ 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 601-6
02.08.2019 
Richtlinien für die Benutzung der Bundesfernstraßen in der Baulast des Bundes (Nutzungsrichtlinien) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 9120-4
06.08.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg zur Gewährung von Zuwendungen für Naturschutzmaßnahmen im Wald und Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der durch Extremwetterereignisse verursachten Folgen im Wald (MLUL-Forst-RL-NSW und BEW) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 790-21
12.08.2019 
Bundesumzugskostengesetz - Pauschvergütungen für sonstige Umzugsauslagen nach § 10 des Bundesumzugskostengesetzes 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 212-4
03.09.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen an Beratungsstellen sowie an eine Landesstelle zur Vermeidung und Bekämpfung der Glücksspielsucht im Land Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 2234-3
03.09.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen an überregionale Suchtpräventionsfachstellen (ÜSPF) sowie an eine Zentralstelle Suchtprävention im Land Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 5070-6
10.09.2019 
Kleinspeicher-Programm
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Energiespeicherung im Rahmen der Umsetzung der Energiestrategie des Landes Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 754-3
16.09.2019 
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die Gewährung von Jubiläumsprämien und pauschaliertem Aufwandsersatz, die Verleihung von Medaillen für Treue Dienste und die Stiftung von Ehrenzeichen im Brand- und Katastrophenschutz 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-15
26.09.2019 
Zusammenarbeit der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbehörden und der Gesundheitsbehörden im Land Brandenburg bei der Aufklärung lebensmittelbedingter Krankheitsausbrüche 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 506-2
10.10.2019 
Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus (MietwohnungsbauförderR) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 951-7
06.11.2019 
Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg zur Förderung von Deutschkursen für Flüchtlinge (DfF 2019) im Land Brandenburg in der EU-Förderperiode 2014 - 2020 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 830-3
11.11.2019 
Richtlinie des Ministeriums der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz zur Förderung von beruflichen Qualifizierungsmaßnahmen im Justizvollzug des Landes Brandenburg in der EU-Förderperiode 2014 - 2020 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 450-4
02.12.2019 
Verwendung gebietseigener Gehölze bei der Pflanzung in der freien Natur 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 791-34
09.12.2019 
Richtlinie zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum in Innenstädten (WohneigentumInnenstadtR) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 951-3
10.12.2019 
Gemeinsamer Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Organisation, zu den Zuständigkeiten und Aufgaben von Verkehrsunfallkommissionen im Land Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 910-15
16.12.2019 
Richtlinien für die Durchführung von Verwaltungsverfahren nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz (EKrG-Richtlinien) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 913-20
20.12.2019 
Auslandsreisekostenverordnung - Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Neufestsetzung der Auslandstage- und Auslandsübernachtungsgelder 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 212-1
20.12.2019 
Richtlinie zur Förderung des Abbaus von Barrieren bei vorhandenem Wohnraum (WohnraumanpassungsR) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 87-17