Fundstellennachweis Brandenburg - Verwaltungsvorschriften - Chronologisch - Archiv

2023

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10.01.2023 
Dienstwohnungsvorschriften/Landesmietwohnungen - Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen - Festsetzung für den Abrechnungszeitraum 2021/2022 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 214-3
16.01.2023 
Erlass des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Anerkennung von Beratungsfachkräften auf den Gebieten der Beratung der Landwirtschaft sowie des Garten- und Weinbaus in den Ländern Berlin und Brandenburg (Erlass Berateranerkennung) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 780-5
19.01.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte für ambulante Beratungs- und Behandlungsstellen für Suchtkranke und für Kontakt- und Beratungsstellen für psychisch Kranke 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 5070-5
03.02.2023 
Hinweise zur Weitergeltung der Verwaltungsvorschriften zum Schiedsstellengesetz  
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 317-3
14.02.2023 
Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur einheitlichen Dienstkleidung der ehrenamtlich im Brandschutz Brandenburgs Tätigen und weiterer Funktionsträgerinnen und Funktionsträger 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-6
14.02.2023 
Erlass des Ministeriums des Innern und für Kommunales zur einheitlichen Dienstkleidung von feuerwehrtechnischen Beschäftigten des Landes, der Gemeinden oder Gemeindeverbände Brandenburgs 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-10
03.03.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Förderung von Maßnahmen zur Reduzierung der Abhängigkeit von fossilen Energiequellen und für einen Transformationsprozess hin zu einer CO2-armen Produktionsweise (Richtlinie Brandenburg Paket Energie 2023/2024 - RiLi BEn 2023/2024) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 754-1
14.03.2023 
Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung einer Soforthilfe zur Aufrechterhaltung des Tafelangebots im Land Brandenburg (Tafeln-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 89-1
14.03.2023 
Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung einer Soforthilfe für Privathaushalte, die infolge der gestiegenen Energiepreise und der hohen Inflation von Energiesperren bedroht sind (Energiesperren-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 86-3
15.03.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie des Landes Brandenburg über die Gewährung von Härtefallhilfen als Billigkeitsleistungen an kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die infolge der Energiekrise von besonders stark gestiegenen Energiepreisen betroffen sind - „Härtefallhilfe KMU Energie“ - 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-6
31.03.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur zur Stärkung der Energieresilienz der staatlichen Hochschulen des Landes Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 551-17
31.03.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Stärkung der Energieresilienz und Sicherstellung des Forschungsbetriebes der außeruniversitären Forschungseinrichtungen 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 551-14
04.04.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg zur Stärkung der Energieresilienz und Sicherstellung des gesetzlichen Auftrags der Studentenwerke im Land Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 551-18
11.04.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von gemeinsamer Flächennutzungsplanung, Bebauungsplänen und planerischer Maßnahmen der Landesentwicklung sowie der Projektkoordination/dem Projektmanagement von Planungsprozessen im Land Brandenburg (Planungsförderungsrichtlinie 2023 - PFR 2023) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 924-2
25.04.2023 
Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung einer Soforthilfe zur Aufrechterhaltung der Strukturen bei gemeinnützigen Tierschutzorganisationen im Bereich des Tierschutzes (Tierschutz-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7834-5
04.05.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Lastenfahrrädern (Rili LaFa Bbg) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 910-33
08.05.2023 
Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung einer Soforthilfe zur Aufrechterhaltung der sozialen und gesundheitlichen Infrastruktur im Land Brandenburg (Sozial- und Gesundheitsinfrastruktur-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 500-3
17.05.2023 
Billigkeitsrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung einer Soforthilfe an Einrichtungen im Bereich der Pflege und des Gesundheitswesens sowie der Eingliederungshilfe zur Stärkung der Krisenfestigkeit und Krisenreaktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturen (Green-Care-and-Hospital-Soforthilfe-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 508-3
24.05.2023 
Richtlinie des Landes Brandenburg für die Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Umsetzung der Maßnahmen des Brandenburg-Paketes zur Unterstützung der kommunalen Bedarfe (RL Brandenburg-Paket - Kommunalteil) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 604-7
26.05.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte für Zufluchts- und Beratungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder im Land Brandenburg 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 52-3
09.06.2023 
Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7831-1
15.06.2023 
Richtlinie des Ministeriums des Innern und für Kommunales für Zuwendungen im Bereich des Brand- und Katastrophenschutzes, der technischen Hilfeleistung sowie dem Betrieb der integrierten Regionalleitstellen (Brand- und Katastrophenschutz-Richtlinie - BKS-RL) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 262-11
23.06.2023 
Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern und für Kommunales über die produktorientierte Gliederung der Haushaltspläne, die Kontierung der kommunalen Bilanzen und der Ergebnis- und Finanzhaushalte sowie über die Verwendung verbindlicher Muster zur Kommunalen Haushalts- und Kassenverordnung (VV Produkt- und Kontenrahmen) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 202-99
10.07.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz über die Förderung von Familienzentren im Land Brandenburg (Familienzentren-Förderrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 52-5
31.07.2023 
Förderrichtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg zur Stärkung der landärztlichen Versorgung Brandenburgs (Landärztinnen/Landärzte-Richtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 502-6
08.08.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Markterschließung durch kleine und mittlere Unternehmen (GRW-Markt International) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-21
13.09.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ - GRW - (GRW-I) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-5
20.09.2023 
Richtlinie des Ministeriums der Justiz des Landes Brandenburg zur Förderung digitaler Angebote im Rahmen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der sozialen Integration von Gefangenen durch den Betrieb einer zentralen Plattform für den Justizvollzug im Zeitraum vom 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2025 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 450-4
06.11.2023 
Gewährung von Beihilfen für Maßnahmen zur Tierseuchenverhütung und -bekämpfung sowie zur Verbesserung der Tiergesundheit 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7831-1
17.11.2023 
Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz zur Förderung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel in den Bereichen Starkregenvorsorge sowie denkmalgeschützter Garten- und Parkanlagen 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 557-2
22.11.2023 
Richtlinie des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz zur Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Erstattung von Ausgaben für Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP-Billigkeitsrichtlinie) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 7831-5
01.12.2023 
Richtlinie zur Förderung der generationsgerechten und barrierefreien Anpassung von Mietwohngebäuden durch Modernisierung und Instandsetzung und des Mietwohnungsneubaus (MietwohnungsbauförderR) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 951-3
22.12.2023 
Grundsätze des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Förderung des Gigabitausbaus im Lausitzer Revier im Land Brandenburg in der EU-Förderperiode 2021-2027 (JTF-Gigabitförderung-BB) 
Sachgebiet - Gliederungsnr.: 77-4