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Inhaltsübersicht

0.
Präambel

1.
Rechtsgrundlagen, Zuwendungszweck

1.1
Definitionen

1.2
Gewährung von Zuwendungen

2.
Gegenstand der Förderung

2.1
Investitionsmaßnahmen

2.2
Investive Begleit- und Folgemaßnahmen

2.3
Nicht förderfähige Investitionsmaßnahmen

3.
Zuwendungsempfangende/Antragsberechtigte

3.1
Öffentliche Schulträger

3.2
Freie Schulträger

3.3
Hortträger

3.4
Weiterleitung von Zuwendungen an Dritte

4.
Zuwendungsvoraussetzungen

4.1
Antr&Kooperationsgebot

4.2
Pädagogisches Konzept

4.3
Schaffung und Erhalt von Ganztagsplätzen

4.4
Gemeinsamer Schul- und Hortstandort

4.5
Angebotsqualität

4.6
Schulentwicklungs- und Jugendhilfeplanung

4.7
Standortsicherheit Schule und des Angebotes der Kindertagesbetreuung

4.8
Baurechtliche Voraussetzungen

4.9
Vorzeitiger Maßnahmebeginn

4.10
Abschluss und Abrechnung der Maßnahmen

5.
Art und Umfang, Höhe der Zuwendung

5.1
Zuwendungs- und Finanzierungsart, Form der Zuwendung

5.2
Höhe der Zuwendung

6.
Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.1
Zuwendungen für Baumaßnahmen

6.2
Zweckbindung

6.3
Eigentumsverhältnisse

6.4
Hinweis auf Bundesförderung

6.5
Zusätzlichkeit der Bundesmittel

7.
Verfahren

7.1
Bewilligungsbehörde

7.2
Votenlisten

7.3
Antragsverfahren

7.4
Weitere Nachweise

7.5
Bewilligungsverfahren

7.6
Anforderungs- und Auszahlungsverfahren

7.7
Verwendungsnachweisverfahren

7.8
Zu beachtende Vorschriften

8.
Geltungsdauer

Link zur Hilfe-Seite

Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zur Umsetzung des Investitionsprogramms zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter (RL Investitionsprogramm Ganztag)

Änderung und geänderte Gesamtfassung Fundstelle der Änderung
Ursprüngliche Fassung vom 1. Februar 2024 Abl. MBJS/24, [Nr. 5], S.30
Neufassung, Bekanntmachung vom 1. Februar 2024 Abl. MBJS/26, [Nr. 4], S.30