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Inhaltsübersicht

1.
Anlass für die Regelung

2.
Vorrang der freiwilligen Rückkehr

2.1
Rückkehrberatung

2.1.1
Absehen von der Möglichkeit der freiwilligen Ausreise

2.1.2
Rückkehrberatung

2.1.3
Freiwillige Ausreise im Rahmen des Dublin-Verfahrens

2.2
Intensivierung der Rückkehrberatung

2.2.1
Grundsatz

2.2.2
Personen aus sicheren Herkunftsstaaten

2.2.3
Dokumentationspflicht

2.2.4
Frist zur freiwilligen Ausreise - Ermessenausübung

2.2.5
Fördermöglichkeiten

3.
Prüfung der vollziehbaren Ausreisepflicht durch die Ausländerbehörde

3.1
Prüfung der vollziehbaren Ausreisepflicht

3.2
Prüfung von Bleiberechten, Abschiebungsverboten und Abschiebungshindernissen

3.2.1
Bleiberechte

3.2.2
Abschiebungsverbote und Abschiebungshindernisse

3.2.3
Zuständigkeit für die Erteilung von Duldungen

3.3
Einreise- und Aufenthaltsverbot

3.4
Priorisierte Bearbeitung des Asylverfahrens durch das BAMF

3.5
Task Force Abschiebung Straftäter

3.5.1
Organisation der Task Force

3.5.2
Priorisierung

3.5.3
Meldeverfahren

3.5.4
Unterstützung durch die Task Force

3.5.5
Besonderheiten bei inhaftierten ausreisepflichtigen Personen

4.
Übergang der Zuständigkeit für den Vollzug der Abschiebung auf die ZABH gemäß §§ 3 Nr. 6, 4 AuslRZV

4.1
Zeitpunkt der Meldung einer ausreisepflichtigen Person an die ZABH

4.1.1
Form der Meldung

4.1.2
Begleitdokumentation

4.2
Verfahren bei der ZABH

4.3
Priorisierung von einzelnen Personengruppen bei der ZABH

4.4
Vorbereitung der Abschiebung

4.4.1
Informationspflichten der Ausländerbehörden

4.4.2
Maßnahmen zur Aufenthaltsermittlung

4.4.3
Passersatzpapierbeschaffung

4.4.4
Buchung von Transportmitteln

4.4.5
Vorbereitung von Ordnungsverfügungen, Schriftsätzen und Anträgen

4.4.6
Einsatzplanungsbesprechung

4.4.7
Keine Ankündigung des Abschiebungstermins

4.4.8
Abstimmungen mit der Bundespolizei

4.4.9
Abstimmungen mit der Landespolizei

4.5
Vollzug der Rückführungsmaßnahme

4.5.1
Überstellungen nach der Dublin-III-VO

4.5.2
Betreten und Durchsuchen der Wohnung während des Abschiebungsvollzuges

4.5.3
Abschiebungen von Familien

4.5.4
Abholungen zur Nachtzeit

4.5.5
Ausschreibung zur Fahndung

4.5.6
Mitnahme von Gepäck

4.5.7
Dolmetscher, Vertrauenspersonen und Bevollmächtigte

4.5.8
Gesundheitliche Abschiebungshindernisse

4.5.9
Reisegeld

4.5.10
Asylfolgeantrag

4.5.11
Überstellung an die Bundespolizei

4.5.12
Nachbesprechung

5.
Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam

5.1
Grundsatz

5.2
Beantragung von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam; Zuständigkeiten

5.3
Abschiebung aus der Untersuchungs- und Strafhaft

5.4
Vorbereitungshaft

5.5
Sicherungshaft

5.6
Mitwirkungshaft

5.7
Vorläufiger Gewahrsam ohne vorherige richterliche Anordnung zur Sicherstellung der Sicherungshaft

5.8
Ausreisegewahrsam

5.9
Haft bzw. Gewahrsamsantrag

5.10
Fortbestehen der Haftanordnung bei Scheitern der Abschiebung

5.11
Abschiebungshaftvollzug

6.
Zuständigkeit der Polizei im Rahmen der Abschiebung

6.1
Vollzugshilfe

6.2
Eigene Transportzuständigkeit der Polizei

6.3
Kosten der polizeilichen Vollzugshilfe

7.
Kosten der Abschiebung

7.1
Zuständigkeit der ZABH

7.2.
Kostenschuldner; Sicherheitsleistung

7.3
Umfang der Kostenhaftung gemäß § 67 AufenthG

7.4
Kostenerstattung gegenüber der Ausländerbehörde

7.4.1
Beförderungskosten

7.4.2
Dolmetscherkosten

7.4.3
Kosten für Passpapiere

7.4.4
Nicht erstattungsfähige Kosten

7.4.5
Kosten der Vollzugshilfe

8.
Statistik

8.1
Ausreisestatistik

8.2
Datenübermittlung zur Strukturierung und Systematisierung des Abschiebungsvollzugs im Land Brandenburg

9.
Inkrafttreten
Link zur Hilfe-Seite

Ausführungsbestimmungen zu § 3 Nr. 6 und § 4 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Allgemeine Weisung Nr. 09/2020 im Aufenthaltsrecht - AW-AuslR Nr. 9/2020)

Änderung und geänderte Gesamtfassung Fundstelle der Änderung
Ursprüngliche Fassung vom 10. Dezember 2020
geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 20. Juli 2021