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Inhaltsübersicht

1.
Anlass für die Regelung

2.
Zuständigkeit der ZABH für Aufgriffsfälle

3.
freiwillige Rückkehr

3.1
Vorrang der freiwilligen Rückkehr

3.2
Rückkehrberatung

3.3
Meldung des Ausreiseinteresses

3.4
Abwicklung der freiwilligen Ausreise

3.4.1
Personen aus sicheren Herkunftsstaaten

3.4.2
Dokumentationspflicht

3.4.3
Frist zur freiwilligen Ausreise - Ermessenausübung

4.
Übergang der Zuständigkeit auf die ZABH für die Vorbereitung und Durchführung der Abschiebung

4.1
Prüfung der vollziehbaren Ausreisepflicht

4.2
Mitteilungspflichten der Ausländerbehörden nach dem Eintritt der vollziehbaren Ausreisepflicht

4.2.1
Bestandsfälle

4.2.2
Übersendung der Ausländerakte

5.
Übergang der Zuständigkeit auf die ZABH für die Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts und für die Ausweisung einer ausländischen Person

6.
Übergang der Zuständigkeit bei Haftangelegenheiten

6.1
Mitteilung an die ZABH

7.
Prüfung der Voraussetzungen der Abschiebung

7.1
Bleiberechte

7.2.
Abschiebungsverbote und Abschiebungshindernisse

7.3
Zuständigkeit für die Erteilung von Duldungen

7.3.1
landesinternes Umzugsbegehren vollziehbar ausreisepflichtiger Personen, deren Lebensunterhalt nicht gesichert ist

7.4
Einreise- und Aufenthaltsverbot

8.
Priorisierte Bearbeitung ausländischer Straftäter (Task Force)

8.1
Organisation

8.2
Priorisierung

8.3
Meldeverfahren

8.4
Besonderheiten bei der Bearbeitung von aMIT-Fällen

9.
Vorbereitung der Abschiebung

9.1
Maßnahmen zur Aufenthaltsermittlung/Ausschreibung zur Festnahme

9.2
Passersatzpapierbeschaffung

9.3
Buchung von Transportmitteln

9.4
Einsatzplanungsbesprechung

9.5
Keine Ankündigung des Abschiebungstermins

9.6
Abstimmungen mit der Bundespolizei

10.
Vollzug der Rückführungsmaßnahme

10.1
Überstellungen nach der Dublin-III-VO

10.2
Betreten und Durchsuchung von Räumlichkeiten während des Abschiebungsvollzuges

10.3
Verhältnismäßigkeitsprüfung und Abschiebungen von Familien

10.4
Abholungen zur Nachtzeit

10.5
Mitnahme von Gepäck

10.6
Dolmetschende, Vertrauenspersonen und Bevollmächtigte

10.7
Gesundheitliche Abschiebungshindernisse

10.8
Reisegeld

10.9
Asylfolgeantrag

10.10
Überstellung an die Bundespolizei

10.11
Nachbesprechung

11.
Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam

11.1
Beantragung von Abschiebungshaft und Ausreisegewahrsam; Zuständigkeiten

11.2
Abschiebung aus der Haft

11.3
Vorbereitungshaft

11.4
Sicherungshaft

11.5
Vorläufiger Gewahrsam ohne vorherige richterliche Anordnung zur Sicherstellung der Sicherungshaft

11.6
Ausreisegewahrsam

11.7
Dauer und Verlängerung der Abschiebungshaft

11.8
Fortbestehen der Haftanordnung bei Scheitern der Abschiebung

11.9
Abschiebungshaftvollzug

12.
Zuständigkeit der Polizei im Rahmen der Abschiebung

12.1
Vollzugshilfe

12.2
Eigene Transportzuständigkeit der Polizei

12.3
Kosten der polizeilichen Vollzugshilfe

13.
Kosten der Abschiebung

13.1
Kostenschuldner; Sicherheitsleistung

13.2
Kostenerstattung gegenüber der Ausländerbehörde

13.2.1
Beförderungskosten, die durch die ZABH veranlasst wurden

13.2.2
Dolmetscherkosten und sonstige Kosten

13.2.3
Kosten für Passpapiere

13.2.4
Nicht erstattungsfähige Kosten

13.3
Kosten der Vollzugshilfe

14.
Statistik

14.1
Ausreisestatistik

14.2
Datenübermittlung zu vollziehbar ausreisepflichtigen Personen

15.
Statistik

Link zur Hilfe-Seite

Ausführungsbestimmungen zu § 3 Nr. 6, 8 bis 13 der Verordnung über die Zuständigkeiten im Ausländerrecht (Allgemeine Weisung im Ausländerrecht Nr. 2024.02 - AW-AuslR 2024.02)

Änderung und geänderte Gesamtfassung Fundstelle der Änderung
Ursprüngliche Fassung vom 3. Mai 2024
neu gefasst durch Verwaltungsvorschrift vom 17. Juli 2024
3.4, 7.3 und 9.5 geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 1. August 2024