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Inhaltsübersicht

Vorbemerkung

1
Rechtliche Grundlagen

2
Adressatenkreis

2.1
Bestimmung des Adressatenkreises:
Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange

2.2
Benachbarte Gemeinden als Träger öffentlicher Belange

2.3
Verzeichnis der Träger öffentlicher Belange
(Anlage 1)

3
Beteiligungsverfahren

3.1
Allgemeines

3.2
Beteiligung der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung

3.3
Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange vor dem formellen Verfahren

3.4
Frühzeitige Behördenbeteiligung nach § 4 Absatz 1 BauGB

3.5
Förmliche Behördenbeteiligung nach § 4 Absatz 2 BauGB

3.6
Beteiligung einer Behörde in mehrfacher Hinsicht

3.7
Zeitpunkt der förmlichen Beteiligung und Zusammenfassung von Verfahrensschritten

3.8
Benachrichtigung der Träger öffentlicher Belange über die Öffentlichkeitsbeteiligung

4
Sonderthemen

4.1
Eingeschränkte Beteiligung nach § 33 Absatz 3 BauGB

4.2
Einschaltung eines Dritten

4.3
Innergemeindliche Abstimmung

4.4
Vereinfachtes Bauleitplanverfahren nach § 13 BauGB

5
Stellungnahme

5.1
Form der Stellungnahme

5.2
Inhalt der Stellungnahme

5.3
Frist für die Stellungnahme

5.4
Keine Gebührenerhebung für Abgabe einer Stellungnahme

6
Nutzung elektronischer Informationstechnologien

6.1
Nutzung einer kommunalen IT-Lösung

6.2
Nutzung des zentralen Landesportals (Planungsportal Brandenburg)

7
Wirkung des Beteiligungsverfahrens

7.1
Bindung der Gemeinde

7.2
Verspätete oder ausgebliebene Stellungnahmen

7.3
Folgen der Nichtbeteiligung eines Trägers öffentlicher Belange

8
Informationspflicht nach Abschluss des Verfahrens                   

9
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Verzeichnis der Anlagen

Anlage 1 Verzeichnis der Träger öffentlicher Belange

Anlage 2 Formblatt: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bei der Festlegung des Untersuchungsumfangs für die Umweltprüfung (§ 4 Absatz 1 BauGB)
Anlage 3 Formblatt: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an Bauleitplanverfahren und vergleichbaren Satzungsverfahren (§ 4 BauGB)

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach dem Baugesetzbuch im Land Brandenburg (TöB-Runderlass - TöB-RdErl)

Anlagen

1
Anlage 1 Verzeichnis der Träger öffentlicher Belange 221.5 KB
2
Anlage 2 Formblatt: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange bei der Festlegung des Untersuchungsumfangs für die Umweltprüfung (§ 4 Absatz 1 BauGB) 117.9 KB
3
Anlage 3 Formblatt: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an Bauleitplanverfahren und vergleichbaren Satzungsverfahren (§ 4 BauGB) 113.0 KB