Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg,
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nummer 17/2015 vom 12. Oktober 2015 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die „Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15)“ bekannt gegeben.

Mit den TL BE-StB 15 werden die Anforderungsbeschreibungen für kationische Bitumenemulsionen an die überarbeitete DIN EN 13808 „Bitumen und bitumenhaltige Bindemittel“ angepasst. Die in den TL BE-StB 07 beschriebenen Anforderungen an gefluxte Bindemittel für Oberflächenbehandlungen (PmOB Art B) werden in die „Technischen Lieferbedingungen für Sonderbindemittel und Zubereitungen auf Bitumenbasis, Ausgabe 2015 (TL Sbit-StB 15)“ übertragen.

Das System der Güteüberwachung bei der Herstellung von Bitumenemulsionen nach den „Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen im Straßenbau, Teil: Güteüberwachung (TLG BE-StB 02)“ entfällt zukünftig. Anstelle dessen gilt für die Bitumenemulsionen eine Verpflichtung zur Leistungserklärung nach Artikel 6 der EU-Bauproduktenverordnung.

Hiermit werden die TL BE-StB 15 für den Bereich der Bundesfernstraßen und Landesstraßen eingeführt. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Folgende Runderlasse werden aufgehoben:

• Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, Abteilung 5 - Nummer 34/2003 - Straßenbau - vom 29. August 2003 (ABl. S. 2857)
• Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung, Abteilung 4, Nummer 28/2008 - Verkehr - vom 5. Dezember 2008 (ABl. S. 875).

Die TL BE-StB 15 sind bei der FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 17, 50999 Köln zu beziehen.