Einführung Technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Straßenverkehrstechnik

1. Die in der Anlage aufgeführten Regelwerke (Richtlinien, Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Prüfvorschriften, Merkblätter u. a.) für den Bereich Straßenverkehrstechnik wurden von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr und den Straßenbauverwaltungen der Länder oder von Bund/Länder Fachausschüssen erarbeitet.
   
   Der Bundesminister für Verkehr hat diese durch Allgemeine Rundschreiben Straßenbau zur Anwendung auf Bundesfernstraßen eingeführt bzw. auf die Merkblätter hingewiesen.
2. Die in der Anlage unter den Abschnitten 1. - 3. genannten Technischen Regelwerke führe ich hiermit für Landesstraßen und nach § 45 BbgStrG für die im Zuständigkeitsbereich der Kreise und Gemeinden liegenden Straßen ein.
3. Die Straßenbaubehörden im Land Brandenburg werden hiermit angewiesen, im Sinne der o. g. Regelwerke die Qualitätsüberwachung im Rahmen von Kontrolluntersuchungen zu organisieren und durchzuführen.

Anlagen