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Inhaltsübersicht

1.
Zuständigkeit für den Aufgabenkreis Schulträgerschaft

1.1
Trägerschaft von Grundschulen

1.2
Trägerschaft von weiterführenden allgemeinbildenden Schulen

1.3
Weitere Schulträgerschaften

1.4
Übertragung der Aufgabe Schulträgerschaft auf das Amt/Rückübertragung

1.5
Kommunale Zusammenarbeit

2.
Schulträgerwechsel und Übertragung/Rückübertragung von Schulanlagen

2.1
Allgemeines

2.2
Zeitpunkt des Schulträgerwechsels

2.3
Folgen des Schulträgerwechsels

2.4
Rückübertragung von Schulanlagen

3.
Schulbezirke

3.1
Allgemeines

3.2
Besonderheiten

4.
Klassenbildung und Aufnahmekapazität, Fortführung, Bildungsgänge an OSZ und schulabschlussbezogene Lehrgänge

4.1
Grundsatz

4.2
Aufnahmekapazität

4.3
Klassenbildung

4.4
Fortführung von Schulen

4.5
Bildungsgänge an OSZ und schulabschlussbezogene Lehrgänge

5.
Schulbezeichnung - Schulname - Siegel

5.1
Schulbezeichnung

5.2
Schulname und namensergänzende Hinweise

5.3
Zuständigkeit, Aufsicht

5.4
Bezeichnung der Schule als Behörde

5.5
Dienstsiegel

6.
Rechtsaufsicht, Genehmigung kommunaler Zusammenarbeit

6.1
Befugnis und Umfang der Rechtsaufsicht

6.2
Zuständige Schulbehörde

6.3
Besonderheiten bei der Genehmigung kommunaler Zusammenarbeit

6.4
Anzeige kommunaler Satzungen

7.
Inkompatibilität, Mitwirkung im Kreistag

7.1
Vereinbarkeit von Amt und Mandat (Inkompatibilität)

7.2
Mitgliedschaft in dem für Schule zuständigen Kreistagsausschuss

8.
Schulfinanzierung

8.1
Sachkosten

8.2
Lehr- und Lernmittel

8.3
Schulgeld

8.4
Personalkosten

8.5
Schulkostenbeitrag

9.
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

ARCHIV

Rundschreiben 13/11 (RS 13/11)

Anlagen

1
Anlage 1 - Leistungsberechtigung und Leistungsverpflichtung zum Schulkostenbeitrag gemäß § 116 i. V. m. §§ 100 und 142 BbgSchulG 26.6 KB
2
Anlage 2 - Empfehlungen zur Berechnung von Schulkostenbeiträgen 35.5 KB