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Landesbergamt Brandenburg-Richtlinie zur Durchführung von Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß Bundesberggesetz (BBergG) (Scoping-Verfahren)
Landesbergamt Brandenburg-Richtlinie zur Durchführung von Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß Bundesberggesetz (BBergG) (Scoping-Verfahren)
vom 23. November 2001
Gliederung der Antragsunterlagen zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) 2. Stufe und FFH-Erheblichkeitsprüfung (Scoping-Verfahren)
(Ord.-Nr. 09/01)
Antragsunterlage zur Festlegung des Untersuchungsrahmens für das bergbauliche Vorhaben
"(Name des Abbauvorhabens)"
...........................................................
Titelblatt
Unternehmen: .........................................................................
(vollständige Anschrift des antragstellenden Unternehmens)
Landkreis: ...............................................................................
Amt: .......................................................................................
Gemeinde: ..............................................................................
Gemarkung:............................................................................
Planverfasser: ........................................................................
(vollständige Anschrift des Planungsbüros)
Unterschriften:
(Unternehmen) (Planverfasser)
Inhaltsverzeichnis
Anlagenverzeichnis
1. Vorbemerkungen
Stand bzw. Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens (ROV)
- Wurde ROV geführt?
- Welche Maßgaben enthält die landesplanerische Beurteilung?
- Welche Forderungen ergeben sich hieraus für das Unternehmen?
Berücksichtigung des Vorhabens in der Landesplanung/Regionalplanung
- Ist die Vorhabensfläche als Vorrang-/Vorsorgegebiet im Regionalplan enthalten?
- Welche Einschränkungen bzw. besonderen Abbaubedingungen wurden hierbei festgelegt?
- Bestehen Konflikte zum LEPeV?
- Welche Schutzziele wurden im LEPeV für den Planungsraum festgelegt?
- Wurde das Vorhaben im Flächennutzungsplan (FNP) oder Bebauungsplan der betreffenden Kommune entsprechend berücksichtigt?
2. Vorstellung des Unternehmens
3. Darstellung des Vorhabens
3.1 Berechtsamsverhältnisse
- BWE
- Bewilligung: Datum der Erteilung und Bodenschatznummer
- Darstellung der Verfügungsberechtigung über die betroffenen Flurstücke
3.2 Restriktionen
Lage der Vorhabensfläche hinsichtlich
- Biosphärenreservaten/Großschutzgebieten
- Naturschutzgebieten (NSG)
- Landschaftsschutzgebieten (LSG)
- Trinkwasserschutz- und -vorbehaltsgebieten (TWS)
- u.a.
3.3 Planungsgrundlagen
Planungszeitraum:
Flächengrößen
- Größe der Berechtsamsfläche (gesamt):
- Größe der Abbaufläche (gesamt):
Mächtigkeiten
- Oberboden:
- Abraum:
- Nutzschicht (gesamt):
dav. im Trockenschnitt:
dav. im Nassschnitt:
Massenbilanz
- anfallende Menge Oberboden (gesamt):
- anfallende Abraummenge (gesamt):
- gewinnbare Rohstoffmenge (gesamt):
dav. im Trockenschnitt (gesamt):
dav. im Nassschnitt (gesamt):
Betriebsdaten
- jährliche Fördermenge (gesamt):
dav. im Trockenschnitt:
dav. im Nassschnitt: - jährliche Flächeninanspruchnahme (gesamt):
dav. für Trockenschnitt:
dav. für Nassschnitt:
Rohstoffqualität
- VerwendungszielS
- Einsetzbarkeit
- Körnungsverhältnis
Technikeinsatz
- Trockenschnitt:
- Nassschnitt:
- Aufbereitung:
- Transport:
Arbeitskräftebedarf
- Anzahl der Arbeitskräfte (gesamt):
dav. in Gewinnung:
dav. in Aufbereitung:
(ggf.) dav. in Weiterverarbeitung:
3.4 Abraum- und Rohstoffgewinnung
3.4.1 Abraumgewinnung
3.4.2 Rohstoffgewinnung
3.4.3 Aufbereitung
3.4.4 Weiterverarbeitung
3.4.5 Verkehrsaufkommen
3.5 Wiedernutzbarmachung
3.5.1 Ziele der Wiedernutzbarmachung
3.5.2 Wiedernutzbarmachungskonzeption
4. Untersuchungsrahmen für die Umweltverträglichkeitsprüfung
4.1 Schutzgutbezogene Untersuchungsräume und Untersuchungsinhalt
4.1.1 Mensch/Siedlung
4.1.2 Fauna/Flora
4.1.3 Boden
4.1.4 Grundwasser
4.1.5 Oberflächenwasser
4.1.6 Klima/Luft
4.1.7 Landschaft
4.1.8 Kultur- und Sachgüter
4.1.9 Vorhandene und geplante Nutzungen
4.2 Vorhabensalternativen
5. Notwendigkeit der Prüfung der Verträglichkeit des Vorhabens nach Artikel 6 Abs. 3 der FFH-Richtlinie i.V.m. § 19c Bundesnaturschutzgesetz (FFH-Erheblichkeitsprüfung)
5.1 Beschreibung der Lage und Entfernung zum nächstgelegenen geplanten FFH- bzw. Vogelschutzgebiet (gem. Tranche 1 und 2)
5.2 Darstellung und Erläuterung der für das Schutzgebiet ausgewiesenen Erhaltungs- und Schutzziele (gem. Steckbrief)
5.3 Darstellung der vorhabensbedingten Beeinflussung der vorhandenen Lebensräume und Arten nach Anhang I und II der FFH-Richtlinie
5.4 Schlussfolgerungen hinsichtlich der Notwendigkeit einer FFH-Verträglichkeitsprüfung
6. Allgemeinverständliche Zusammenfassung
Anlagenverzeichnis
(Mindestumfang)
Anlage 1: Topographische Übersichtskarte
Anlage 2: Berechtsamskarte
Anlage 3: Gegenwärtige Flächennutzung
Anlage 4: Zeitlicher Ablauf der Rohstoffgewinnung
Anlage 5: Geologische Schnitte
Anlage 6: Plan der Grundwassergleichen
Anlage 7: Darstellung der Verkehrsanbindung und der voraussichtlichen Verkehrsströme
Anlage 8: Wiedernutzbarmachungsplan (Endstand)
Anlage 9: Topographische Übersichtskarte mit Darstellung des nächstgelegenen FFH-/SPA-Gebietes (gem. Tranche 1 und 2)
Anlage 10: Schutzgutbezogene Untersuchungsräume*
* Anmerkung: Die Darstellung mehrerer schutzgutbezogener Untersuchungsräume in einer Anlage ist möglich, jedoch sollten aus Gründen der Übersichtlichkeit max. 3 Untersuchungsräume in einer Übersichtskarte enthalten sein.