Brandenburgisches Vorschriftensystem

Erlass des MdF vom 07.08.2003; Az.: P 1 P 1458

Auch in diesem Jahr wird im MdF und seinem Geschäftsbereich die Möglichkeit genutzt, herausragende Leistungen von Bediensteten mit einer Leistungsprämie zu honorieren.

Nach der Meldung der sogenannten Kopfzahlen wurde durch das MdF die Zahl der Vergabemöglichkeiten ermittelt. Danach können im Jahr 2003 maximal 136 Beamte und 114 Arbeitnehmer prämiert werden. Unter Berücksichtigung der besonderen Situation, die sich bei der beabsichtigten Vergabe von Prämien in einzelnen Behörden durch die kurzfristige Verhängung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre am 30.09.2002 ergeben hat, wurde die Zahl der Vergabemöglichkeiten wie folgt ermittelt:

1. Allen Behörden wurde zunächst die Zahl an Prämien zugewiesen, die von den in 2002 möglichen Prämien nicht vergeben wurde.
2. Die verbliebenen - noch „freien“ - Vergabemöglichkeiten für das Jahr 2003 wurden prozentual in Abhängigkeit von den gemeldeten „Kopfzahlen“ auf die einzelnen Behörden verteilt.

Eine Übersicht über die Zahl der Vergabemöglichkeiten in den einzelnen Behörden ist als Anlage (Anlage hier nicht veröffentlicht) beigefügt. Ich weise bereits jetzt darauf hin, dass eine Überschreitung der vorgegebenen Zahlen nicht zulässig ist. Zudem weise ich darauf hin, dass es nicht zwingend erforderlich ist, die Prämien an diejenigen zu vergeben, die im vergangenen Jahr eine Prämie erhalten sollten. Ich bitte im eigenen Ermessen zu entscheiden, ob die Leistungen der Betroffenen eine Prämienvergabe auch in diesem Jahr noch rechtfertigen.

Im Übrigen verweise ich auf den o. g. Erlass.