Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an:

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Das „Merkblatt zur Anlage von Querungshilfen für Tiere und zur Vernetzung von Lebensräumen an Straßen (M AQ) - Ausgabe 2022“ wurde von der Forschungsgesellschaft für Straßen und Verkehrswesen (FGSV) nach Anhörung der Obersten Straßenbaubehörden der Länder im Benehmen mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) und dem Bundesrechnungshof aufgestellt. Das M AQ stellt den aktuellen Stand der Technik dar. Es werden verlässliche und rechtssichere Rahmenbedingungen und Vorgaben gegeben.

Das M AQ, Ausgabe 2022, stellt eine Fortschreibung und Aktualisierung des M AQ, Ausgabe 2008, dar. Die fortgeschriebenen Inhalte des „Merkblatt zum Amphibienschutz an Straßen (MAmS), Ausgabe 2000“ wurden integriert. Hierdurch wurde ein einheitlich aufgebautes Regelwerk zu Querungshilfen geschaffen, zugleich wurden Dopplungen beider Merkblätter bereinigt.

Querungshilfen dienen der Vernetzung von Lebensräumen und der schadlosen Querung von Wildtieren über Straßen. Der Bewältigung von Zerschneidungswirkungen in den Planungsverfahren kommt eine besondere Bedeutung zu.

Die im M AQ, Ausgabe 2022, beschriebenen Querungshilfen sind in ihrer Wirkungsweise belegt und als Vorkehrungen zur Vermeidung beziehungsweise Minderung der Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft beziehungsweise zur Sanierung von Zerschneidungswirkungen im bestehenden Straßennetz geeignet.

Das M AQ, Ausgabe 2022, stellt die verschiedenen Typen von Querungshilfen vor und erläutert Erfordernis, Lage, Dimensionierung, Gestaltung und Einbindung der Maßnahmen. Zudem werden Angaben zu den Leit- und Sperreinrichtungen und Hinweise zu weiteren Maßnahmen zur Reduzierung von Wildunfällen, zum Schutz von Tieren und zur Optimierung technischer Bauwerke gegeben.

Die „Planungshinweise für Maßnahmen zum Schutz des Fischotters und Bibers an Straßen im Land Brandenburg (Fischottererlass), Ausgabe 2015“ wurden mit Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung, Abteilung 4 - Nr. 3/2016 - Straßenbau - vom 15. März 2016 (ABl. S. 375) eingeführt. Der Fischottererlass enthält differenziertere Vorgaben für die Tierarten Fischotter und Biber.

Hiermit wird das M AQ, Ausgabe 2022, für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen eingeführt. Dies gilt nicht für die in Kapitel 5.3 enthaltenen Vorgaben für Fischotter und Biber; hier ist grundsätzlich weiterhin der Fischottererlass anzuwenden. Für im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegende Straßen wird die Anwendung des M AQ, Ausgabe 2022, in Verbindung mit dem Fischottererlass empfohlen.

Der Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, Abteilung 5 - Nr. 19/2000 - Straßenbau - vom 7. August 2000 zur Einführung des „Merkblatt zum Amphibienschutz an Straßen (MAmS), Ausgabe 2000“ (im Amtsblatt nicht veröffentlicht) wird aufgehoben.

Das M AQ, Ausgabe 2022, kann bezogen werden über:

FGSV Verlag GmbH, Wesselinger Straße 15 - 17, 50999 Köln.

Der Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse
www.landesrecht.brandenburg.de eingestellt.

Dieser Erlass tritt mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft.