Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an:

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Das „Handbuch für die Landschaftspflegerische Begleitplanung bei Straßenbauvorhaben im Land Brandenburg (HB LBP)“ soll eine nachvollziehbare und nach den gleichen Grundsätzen durchgeführte Planung von Straßenbauvorhaben gewährleisten.

Ein Aktualisierungsbedarf des HB LBP ergibt sich fortlaufend durch die Änderungen von Gesetzen, technischen Regelwerken, Methoden sowie durch neue fachliche Erkenntnisse und aktuelle Rechtsprechung. Die letzte Fassung von 10/2009 wurde mit der vorliegenden Fassung Stand 03/2015 gemäß den aktuellen fachlichen und rechtlichen Anforderungen fortgeschrieben und berücksichtigt insbesondere:

• die Anpassungen an das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) vom 29. Juli 2009 und an das Brandenburgische Naturschutzausführungsgesetz (BbgNatSchAG) vom 21. Januar 2013,
• die Richtlinien zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau, Ausgabe 2012 (RE 2012) (ARS Nr. 16/2012 des BMVBS vom 2. Oktober 2012) und
• die Richtlinien für die Landschaftspflegerische Begleitplanung im Straßenbau (RLBP), Ausgabe 2011 und Musterkarten für die einheitliche Gestaltung landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 2011 (ARS Nr. 13/2011 des BMVBS vom 18. Oktober 2011).

Das vorliegende Handbuch LBP nimmt die Inhalte der RLBP 2011 sowie der Musterkarten LBP 2011 in modifizierter Form auf.

Zur besseren Übersichtlichkeit und Lesbarkeit wurde das Handbuch in zwei Teile aufgeteilt („Teil I Rahmenhinweise“ und „Teil II Arbeitshilfen“).

Hiermit wird das Handbuch für die Landschaftspflegerische Begleitplanung bei Straßenbauvorhaben im Land Brandenburg, Stand 03/2015, für den Bereich der Bundesfern- und Landesstraßen eingeführt. Künftige Fassungen des Handbuchs LBP gelten als eingeführt, sobald die jeweils aktuelle Fassung als Download unter der Internetadresse des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg zur Verfügung steht. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Es wird gebeten, künftig die Anwendung des HB LBP in der jeweils aktuellen Fassung bei der Vergabe von entsprechenden freiberuflichen Leistungen zu vereinbaren. Laufende Planungen können auf der entsprechenden Planungsstufe gemäß der bisherigen Mustergliederung abgeschlossen werden. Für die anschließenden Planungsstufen sind die neuen formalen Regelungen anzuwenden.

Mit Einführung des HB LBP werden folgende Regelungen aufgehoben:

• Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr (MSWV) Nr. 23/1997 vom 5. August 1997 (ABl. S. 824) betreffs Anlage 1, 1. Anstrich: Richtlinien für die Anlage von Straßen, Teil: Landschaftspflege, Abschnitt 1: Landschaftspflegerische Begleitplanung (RAS-LP 1), Ausgabe 1996
• Runderlass des MSWV Nr. 20/2000 vom 7. August 2000
  Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau (Musterkarten LBP), Ausgabe 1998
• Schreiben des MSWV vom 20. Oktober 2003
  Ergänzende Regelungen Brandenburg Nr. ERB-4.1/11
  Aktualisierte Mustergliederung der Entwurfsunterlage 1, 11 und 12 nach den RE 1985 zur Integration umweltbezogener Angaben
• Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr Nr. 41/1999 vom 15. Oktober 1999 (ABl. S. 1190) in Bezug auf Kapitel 3 der Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau, Ausgabe 1999 (HNL-S 99)

Der jeweils aktuelle Stand des HB LBP steht unter der Internetadresse des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg www.ls.brandenburg.de als Download zur Verfügung.

Dieser Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse www.landesrecht.brandenburg.de eingestellt.

Dieser Erlass tritt mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft.