Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2024 gemäß § 5 LHO (Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 - HWR 2024)

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Inhaltsübersicht

Rechtsgrundlagen

Verteilung der Haushaltsmittel

Annahme von Spenden

Berichte an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Allgemeine Berichte

Bericht zur Umsetzung der EU-Fonds

Bericht zum Stand der Bewilligungen in den HGr. 6 und 8 sowie zur Inanspruchnahme der Ausgabereste

Bericht über die Besetzung der Planstellen und Stellen

Bericht über Entgeltzahlungen an die ILB

Bericht zur Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen

Berichte der Einzelpläne 01, 13 und 14

Bericht zum Bewilligungsstand und Mittelabfluss gem. § 10 HG 2023/2024

Bericht an den Ausschuss für Haushaltskontrolle zur Vergabe externer Gutachter- und Beraterverträge

Anträge auf Freigabe von gesperrten Ausgaben

Grundsätze der Bewirtschaftung

Leistung von Ausgaben

Wirtschaftlichkeit

Entwertung zahlungsbegründender Unterlagen

Deckungsfähigkeit

Ausnahmen nach § 72 Abs. 6 LHO

Entnahmen aus der Rücklage des Verwaltungs- und des Personalbudgets

Vermieter-Mieter-Modell

Beurteilung der Wirtschaftlichkeit bei der Inanspruchnahme der Leistungen von Landesbetrieben

Prüfung der Abrechnungen von Leistungen der Landesbetriebe

Verstärkung der Betriebs- und Nebenkosten in allen Einzelplänen (Heiz- und Stromkostenreserve)

Ausgaben aus Leistungen nach § 1a (innergemeinschaftlicher Erwerb) und § 13b UStG (Übergang der Steuerschuldnerschaft auf den Leistungsempfänger)

Verlängerung der &Uumlbergangsregelung zur Anwendung von § 2b USt

Nutzung der Zentralstelle und Serviceeinrichtung für das Beschaffungswesen

Über- und außerplanmäßige Ausgaben

Üpl und apl Ausgaben gem. § 37 LHO

Ausgaben gem. § 10 HG 2023/2024

Inanspruchnahme von Ausgaberesten

Globale Minderausgaben (GMA)

Komplementärmittel

Bewirtschaftung der Personalausgaben

Personalbudgets

Zulässige personalwirtschaftliche Maßnahmen

Zusammenfassung der kw-Vermerke

Arbeitsverträge mit außertariflichem Entgelt

Dienstvereinbarungen

Umsetzung von Ausgaben nach § 50 LHO

Umsetzungen nach § 50 Abs. 1 LHO bei Landesbetrieben

Regelungen im Zusammenhang mit Langzeitkonten und Teilzeitbeschäftigungen in Verbindung mit einer Freistellung gem. § 78 Abs. 4 LBG oder § 5 Abs. 1 S. 2 BbgRiG (Sabbatical)

Abschluss eines außergerichtlichen Vergleichs

Arbeitgeberleistungen für Firmentickets

Verantwortliche Person für das Personalbudget

Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen/ Eingliederungshilfen

Einleitender Hinweis

Buchung der Einnahme

Verfahrensweise

Institutionell geförderte Zuwendungsempfangende

Deckung von Mehrausgaben für Personal

Verwendung nicht benötigter Personalausgaben

Grundsatz der Selbstversicherung

Bewirtschaftung der Verwaltungsbudgets

Ausgaben des Verwaltungsbudgets

Einnahmen des Verwaltungsbudgets

Deckungsfähigkeit innerhalb des Verwaltungsbudgets

Beschaffung von Dienst-Kraftfahrzeugen

Verwendung von Minderausgaben im Verwaltungsbudget für Baumaßnahmen

Einrichtungen nach § 6 Abs. 9 und 10 HG 2023/2024

Besserstellungsverbot gem. § 13 Abs. 2 HG 2023/2024

Haushaltsvorbehalt bei Zuwendungen

Verpflichtungsermächtigungen

Laufendes Geschäft

Entbehrlichkeit einer VE

Stellenwirtschaft

Wegfall- und Umwandlungsvermerke

Stellenbesetzungen und der Abschluss befristeter Arbeitsverträge

Nachwuchsstellen

Zentrale Mittel TV Umbau II der TGr. 60

Beschäftigung von Schwerbehinderten

Umsetzung von Planstellen und Stellen nach § 50 LHO

Auswirkungen der Einführung der Entgeltordnung TV-L

Verzahnungsämter

Prognosen zum Jahresabschluss

Prognosen zum Liquiditätsbedarf bei der Umsetzung der EU-Fonds

Bericht zum Sondervermögen „Zukunftsinvestitionsfonds des Landes Brandenburg“

Rücklagenbildung zum Jahresabschluss

Zusammenstellung der Berichtstermine

Anlagenübersicht

Anlage 1 Bericht an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen

Anlage 2 Stand der Bewilligungen, Mittelabfluss und Inanspruchnahme von Ausgaberesten in den HGr. 6 und 8

Anlage 3 Prognose zum voraussichtlichen Jahresabschluss

Anlage 3a Prognose zum Liquiditätsbedarf bei der Umsetzung der EU-Fonds

Anlage 4 Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen

Anlage 5a Übersicht der Stellenbesetzung im Einzelplan

Anlage 5b Übersicht der Stellenbesetzung im Kapitel

Anlage 6 Entgeltzahlungen an die ILB für Geschäftsbesorgungsverträge

Anlage 7 Controlling Nachwuchsstellen

Anlage 8 Controlling dauerhafte/unbefristete Einstellungen

Anlage 9 Meldebogen zum Stand Bewilligungen und Mittelabfluss gem. HG

Anlage 10 Meldebogen Projektfortschritt Zukunftsinvestitionsfonds

Anlage 11 Berichterstattung Sachstand ZifoG auf Projektebene

Anlage 12 Übersicht über die vergebenen und abgeschlossenen externen Gutachter- und Beraterverträge der Landesregierung

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2024 gemäß § 5 LHO (Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2024 - HWR 2024)

Anlagen

1 Anlage 1 - Bericht an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen.pdf 41.4 KB
2 Anlage 2 - Stand der Bewilligungen, Mittelabfluss und Inanspruchnahme von Ausgaberesten in den HGr. 6 und 8.pdf 107.8 KB
3 Anlage 3 - Progrose zum voraussichtlichen Jahresabschluss.pdf 118.6 KB
4 Anlage 3a - Prognose zum Liquiditätsbedarf bei der Umsetzung der EU-Fonds.pdf 74.0 KB
5 Anlage 4 - Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigungen.pdf 44.5 KB
6 Anlage 5a - Übersicht der Stellenbesetzung im Einzelplan.pdf 60.1 KB
7 Anlage 5b - Übersicht der Stellenbesetzung im Kapitel.pdf 63.3 KB
8 Anlage 6 - Entgeltzahlungen an die ILB für Geschäftsbesorgungsverträge.pdf 58.2 KB
9 Anlage 7 - Controlling Nachwuchsstellen.pdf 80.4 KB
10 Anlage 8 - Controlling dauerhafte/unbefristete Einstellungen.pdf 40.7 KB
11 Anlage 9 - Meldebogen zum Stand Bewilligungen und Mittelabfluss gem. HG.pdf 51.5 KB
12 Anlage 10 - Meldebogen Projektfortschritt Zukunftsinvestitionsfonds.pdf 42.1 KB
13 Anlage 11 - Berichterstattung Sachstand ZifoG auf Projektebene.pdf 57.1 KB
14 Anlage 12 - Überischt über die vergebenen und abgeschlossenen externen Gutachter- und Beraterverträge der Landesregierung.pdf 49.6 KB