Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an:

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Nachrichtlich an:

• Landesrechnungshof Brandenburg
• Städte- und Gemeindebund Brandenburg
• Landkreistag Brandenburg
• DEGES

Die „Hinweise zur Aufstellung und Prüfung von immissionstechnischen Untersuchungen (HiU)“ sollen eine nachvollziehbare und auf den gleichen Grundsätzen aufbauende Vorgehensweise für die Erstellung und Prüfung von lärm- und luftschadstofftechnischen sowie erschütterungstechnischen Untersuchungen im Rahmen der Entwurfsplanung und Planfeststellung von Straßenbauvorhaben im Land Brandenburg gewährleisten.

Der Aktualisierungsbedarf der 1999 erstmals eingeführten HiU ergibt sich fortlaufend durch die Änderung von Gesetzen, technischen Regelwerken, Methoden und neuen fachlichen Erkenntnissen. Diese nunmehr 4. Fortschreibung mit Stand 08/2025 wurde aufgrund folgender Punkte durchgeführt:

• Aktualisierung der bestehenden Themenkomplexe und Anpassung an neue Regelwerke und Vorschriften
• Ergänzung des Themenbereichs Lärm um Gesamtlärm und Lärm im nachgeordneten Netz
• Erweiterung um Themenkomplexe Baulärm an Verkehrsanlagen und (Bau-)Erschütterungen durch bauliche Tätigkeiten an Verkehrsanlagen

Hiermit werden die „Hinweise zur Aufstellung und Prüfung von immissionstechnischen Untersuchungen (HiU)“, Stand 08/2025 für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen eingeführt. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Der Runderlass „Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Immissionsschutz - Hinweise zur Aufstellung und Prüfung von immissionstechnischen Untersuchungen (HiU)“ vom 16. November 2016 (ABl. S. 1555) wird hiermit aufgehoben.

Die HiU wird fortlaufend an neue Entwicklungen und Erkenntnisse angepasst. Der aktuelle Stand der HiU steht unter der Internetadresse des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg https://www.ls.brandenburg.de als Download zur Verfügung.

Der Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse https://bravors.brandenburg.de/de/vorschriften_schnellsuche eingestellt.

Dieser Erlass tritt mit seiner Veröffentlichung im Amtsblatt für Brandenburg in Kraft.