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Stellenobergrenzenverordnung für Kommunen (StOGKomV)
hier: Hinweise für die Anwendung der StOGKomV
Stellenobergrenzenverordnung für Kommunen (StOGKomV)
hier: Hinweise für die Anwendung der StOGKomV
vom 20. August 1996
Mit der Anlage zum Erlaß vom 07.12.1994 - Az.: III/1-69-10 - wurden Ihnen Hinweise zur Einführung und erstmaligen Anwendung der StOGKomV gegeben.
Ich bitte diese Hinweise wie folgt zu ändern bzw. zu ergänzen:
1. Nr. 3 enthält beim Beispiel a) einen Rechenfehler.
An die Stelle “und 5 Stellen“ ist zu setzen “und 4 Stellen“ sowie für die Worte “verbleiben 2 Stellen“ die Worte “verbleibt 1 Stelle“.
2. Das Beispiel b) zeigt nicht die Auswirkungen des § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV auf und ist daher um folgende Passage zu ergänzen:
“Nach der Maßgabe des § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV sind bei der Berechnung der Stellenanteilsverhältnisse die bereits nach dieser Verordnung berücksichtigten Stellen nicht einzubeziehen. Das bedeutet, daß bei der Berechnung des Stellenanteils für die Besoldungsgruppe (BesGr) A 11 nicht von 10 Beamten insgesamt, sondern nur von den verbliebenen 6 Beamten ausgegangen werden kann, da 4 Stellen nach der StOGKomV Berücksichtigung gefunden haben.
Somit dürfen 30 v. H. gem. § 26 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) von
| 6 Stellen gem. § 2 Abs. 3 Satz 2 StOGKomV und gem. § 26 Abs. 6 BBesG 65 v. H. | = | 2 Stellen mit BesGr. A 11 |
| der verbleibenden 4 Stellen | = | 3 Stellen mit BesGr A 10 |
| sowie | = | 1 Stelle mit BesGr. A 9 |
bewertet werden.
3. Demzufolge ist die Beispielrechnung auf Seite 4 wie folgt zu fassen:
“Stellen nach Beispiel b)
| A 13 | 1 Stelle |
| A 12 | 3 Stellen |
| A 11 | 2 Stellen |
| A 10 | 3 Stellen |
| A 9 | 1 Stelle |
| 10 Stellen technischer und nichttechnischer Dienst, davon 4 Stellen nach der StOGKomV |
Berechnung aufgeteilt nach nichttechnischer und technischer Dienst
| - nichttechnischer Dienst | ||
| A 13 | 1 Stelle | |
| A 12 | 3 Stellen | |
| 30 v. H. von 7 Stellen | A 11 | 1 Stelle |
| 65 v. H. von 2 verbleibenden | A 10 | 1 Stelle |
| Stellen A 9/A 10 Stellen | A 9 | 1 Stelle |
| - zusätzlich technischer Dienst | ||
| 35 v. H. von 3 Stellen | A 12 | 1 Stelle |
| 40 v.H. von 3 Stellen | A 11 | 1 Stelle |
| verbleiben | A 10 | 1 Stelle |
Somit kann bei getrennter Berechnung eine weitere A 12-Stelle unter Wegfall einer A 10-Stelle vorgesehen werden.“
Ich bitte, diese Ergänzung an Ihren Empfängerkreis der Hinweise bekanntzugeben.
Im Auftrag
gez. Stadtaus