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Inhaltsübersicht

1
Allgemeines

1.1
Anspruchsgrundlage

1.2
Anspruchsvoraussetzungen

1.3
Pauschalerstattung

1.4
Individualerstattung

2
Antrag

2.1
Erstattungsbehörde, Antragsbefugnis

2.2
Personennahverkehr außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland

2.3
Personennahverkehr außerhalb der Grenzen des Landes Brandenburg, aber innerhalb der Bundesrepublik Deutschland

2.4
Antragsfrist

2.5
Nachweis der Fahrgeldeinnahmen

2.6
Nachweis bei Individualerstattung

2.6.1
Allgemeines

2.6.2
Stichprobenpläne

2.6.3
Prüfbericht für Erhebungsverfahren

3
Fahrgeldeinnahmen

3.1
Begriffsdefinition

3.2
Ausschluss

3.3
Fahrgeldeinnahmen aus Personennahverkehr außerhalb der Landesgrenzen des Landes Brandenburg

3.4
Testat zu den Fahrgeldeinnahmen

4
Besondere Regelungen für den Nachweis durch Verkehrszählungen (Erhebungen) bei Erstattungsanträgen nach § 231 Absatz 5 SGB IX

4.1
Erhebungsperioden

4.2
Erhebungsverfahren

4.3
Nachweisgebiet, Linien

4.4
Fahrtenzuordnung

4.4.1
Verstärkerfahrten

4.4.2
Gespaltene Fahrwege

4.4.3
Fahrtabschnitte

4.4.4
Sonderfälle

4.5
Erhebungsdurchführung

4.5.1
Zu erhebende Personen

4.5.2
Zählprotokoll

4.5.3
Ein- und Ausfahrt aus Nachweisgebiet

4.5.4
Fahrtabschnitte

4.5.5
Ringlinie

4.6
Zählpersonal

5
Eingeschränkte Vollerhebung

5.1
Art und Weise der Erhebung

5.2
Mehrfacherfassung

5.3
Unterschiedliches Fahrtenangebot

5.4
Berechnung

6
Stichprobenerhebung

6.1
Grundlagen der Stichprobenerhebung

6.1.1
Allgemeines

6.1.2
Wochentagstypen, Wochenzeitschichten

6.1.3
Grundgesamtheit (Angebotsdaten)

6.1.4
Fahrtenauswahl

6.2
Linienerhebung

6.2.1
Art und Weise der Erhebung

6.2.2
Linienfahrten

6.2.3
Berechnung

6.3
Querschnittserhebungen

6.3.1
Art und Weise der Erhebung

6.3.2
Eingeschränkte Zulässigkeit der Querschnittserhebung

6.3.3
Fahrweg

6.3.4
Linienabschnitte

6.3.5
Berechnung

7
Anwendung verschiedener Erhebungsverfahren auf unterschiedlichen Linien

8
Erklärung der Zählpersonen und Zählprotokoll

8.1
Information des Zählpersonals

8.2
Protokollinhalt

9
Aufbewahrungsfrist der Zählunterlagen

10
Anzeigepflicht und Gültigkeit des Zählergebnisses in Folgejahren

11
Kontrollmöglichkeit und Sanktion

12
Schlussbestimmungen

12.1
Übergangsbestimmung

12.2
Inkrafttreten/Außerkrafttreten

 

Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr nach § 231 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Fahrgelderstattungs-Richtlinie)

Anlagen

1
Anlage 1 - Berechnung des Prozentsatzes bei eingeschränkter Vollerhebung 268.2 KB
2
Anlage 2 - Berechnung des Prozentsatzes bei Stichprobenerhebungen 189.6 KB
3
Anlage 3 - Berechnung des Prozentsatzes bei Anwendung verschiedener Erhebungsverfahren 185.7 KB
4
Anlage 4 - Informationsblatt für das Zählpersonal für Erhebungen gemäß § 231 Absatz 5 SGB IX 158.4 KB
5
Anlage 5 - Zählprotokolle 150.5 KB
6
Anlage 6 - Tabellen Korrekturfaktoren und Umrechnungskoefizienten 126.1 KB