Brandenburgisches Vorschriftensystem

Durch Artikel 1 der Dritten Verordnung zur Änderung von gemeinsamen Vorschriften für die Sozialversicherung vom 16. Dezember 2005 (BGBl I 2005, 3493; BStBl I 2005, 1062) sind die amtlichen Sachbezugswerte ab Kalenderjahr 2006 festgesetzt worden.

Ab Kalenderjahr 2006 ist hiernach die unentgeltliche Gestellung einer Unterkunft einschließlich Heizung und Beleuchtung lohnsteuerlich wie folgt zu bewerten:

I. bei Angehörigen der Bundeswehr

1. Besoldungsgruppe A 1 bis A 4 oder entsprechende Mannschaftsdienstgrade
   • mit Standort in den alten Ländern         49,12 Euro
   • mit Standort in den neuen Ländern       45,50 Euro
2. Besoldungsgruppe A 5 und A 6 oder entsprechende Mannschafts-/Unteroffiziersdienstgrade
   • mit Standort in den alten Ländern         88,42 Euro
   • mit Standort in den neuen Ländern       81,90 Euro
3. Besoldungsgruppe A 7 und höher oder entsprechende Feldwebel- und Offiziersdienstgrade
   • mit Standort in den alten Ländern         167,02 Euro
   • mit Standort in den neuen Ländern       154,70 Euro

II. bei Angehörigen der Bundespolizei

1. Beamtenanwärter und Polizeimeisteranwärter im Bundesgrenzschutz
   • mit Standort in den alten Ländern         58,95 Euro
   • mit Standort in den neuen Ländern       54,60 Euro
2. bei allen anderen Angehörigen der Bundespolizei, die eine Gemeinschaftsunterkunft in Anspruch nehmen, nach den Unterkunftsverhältnissen im Einzelfall und nach den Vorschriften der Sachbezugsverordnung.

Die angegebenen Werte sind Monatsbeträge. Für kürzere Zeiträume als einen Monat ist für jeden Tag ein Dreißigstel des Monatsbetrags zugrunde zu legen. Bei entgeltlicher Gestellung einer Unterkunft ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem maßgebenden Wert und dem tatsächlichen Entgelt zu versteuern.

Die unentgeltliche oder verbilligte Gestellung eine Unterkunft ist lohnsteuerlich nicht zu erfassen, soweit entsprechende Aufwendungen des Bediensteten nach R 43 LStR 2005 als Werbungskosten abziehbar wären.

Dieser Erlass ergeht im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und den obersten Finanzbehörden der Länder.