Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Die Brandenburgischen Technischen Lieferbedingungen für Stahlwerkslagerschlacken im Straßenbau, Ausgabe 2008 (BTL SWLS-StB), eingeführt mit Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung, Abteilung 4, Nr. 21/2008 - Verkehr vom 30. Oktober 2008 (ABl. S. 2493), deren Geltungsdauer durch den Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, Abteilung 4, Nr. 24/2013 - Verkehr vom 22. Oktober 2013 (ABl. S. 2887) verlängert worden ist, wurden überarbeitet.

Die BTL SWLS, Ausgabe 2018 wurden angepasst an die folgenden technischen Regelwerke des Straßenbaus:

• Technische Lieferbedingungen für Gesteinskörnungen im Straßenbau, Ausgabe 2004, Fassung 2007 (TL Gestein-StB 04)
• Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004, Fassung 2007 (TL SoB-StB 04)
• Technische Lieferbedingungen für Baustoffgemische und Böden zur Herstellung von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Teil Güteüberwachung, Ausgabe 2004, Fassung 2007 (TL G SoB-StB 04)
• Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen und Richtlinien für den Bau von Schichten ohne Bindemittel im Straßenbau, Ausgabe 2004, Fassung 2007 (ZTV SoB-StB 04)
• Technische Lieferbedingungen für Böden und Baustoffe für den Erdbau im Straßenbau, Ausgabe 2009 (TL BuB E-StB 09)
• Brandenburgische Technische Richtlinien für Recycling-Baustoffe im Straßenbau, Ausgabe 2014 (BTR RC-StB 14).

Die BTL SWLS-StB, Ausgabe 2018 beinhalten bautechnische Anforderungen, die bei der Anwendung des Baustoffs im Straßenbau zu berücksichtigen sind. Des Weiteren sind mit der Umweltverwaltung des Landes Brandenburg abgestimmte umweltrelevante Parameter sowie Regelungen zur Güteüberwachung von Stahlwerkslagerschlacken enthalten.

Anstelle der TL Gestein-StB 04, Fassung 2007, Anhang D, Tabellen D.1 bis D.3 gelten für Stahlwerkslagerschlacken die BTL SWLS-StB, Ausgabe 2018, Abschnitt 3.2.

Hiermit werden die Brandenburgischen Technischen Lieferbedingungen für Stahlwerkslagerschlacken im Straßenbau, Ausgabe 2018 (BTL SWLS-StB) für die im Zuständigkeitsbereich des Landes Brandenburg liegenden Bundesfernstraßen und Landesstraßen sowie für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen eingeführt.

Die BTL SWLS-StB, Ausgabe 2018 ersetzen die Brandenburgischen Technischen Lieferbedingungen für Stahlwerkslagerschlacken im Straßenbau, Ausgabe 2008 (BTL SWLS-StB).

Der folgende Runderlass wird aufgehoben:

Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung, Abteilung 4, Nr. 21/2008 - Verkehr vom 30. Oktober 2008 (ABl. S. 2493), der durch den Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, Abteilung 4, Nr. 24/2013 - Verkehr vom 22. Oktober 2013 (ABl. S. 2887) geändert worden ist.

Die Veröffentlichung des Regelwerkes erfolgt im Internet unter www.ls.brandenburg.de.