Brandenburgisches Vorschriftensystem

Nachstehend aufgeführte Verwaltungsvorschriften wurden aufgehoben bzw. haben ihre Gültigkeit verloren.

Bezeichnung der Vorschrift

• Richtlinie zur Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk vom 07.11.2002 - 31.12.2004
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze im Land Brandenburg in den Ausbildungsjahren 2000/01 und 2001/02 v. 02.05.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung der Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) im Land Brandenburg v. 09.02.99
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung der Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen im Land Brandenburg v. 23.01.01
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk v. 07.11.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von Ausbildungsverbünden im Land Brandenburg v. 07.11.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von Ausbidungsverbünden im Land Brandenburg v. 31.05.99
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung betrieblicher Ausbildungsplätze im Land Brandenburg inden Ausbildungsjahren 1998/99 und 1999/2000 v. 09.07.98
• Richtlinie des MASGF und des MBJS zur Förderung berufspädagogischer Maßnahmen im Rahmen der Jugendhilfe v. 21.10.98
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen INTERREG II über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds für Maßnahmen nach § 249 h Arbeitsförderungsgesetz (AFG) in den Euroregionen des Landes Brandenburg: Pomerania, Spree-Neiße-Bober und Pro Euro Viadrina v. 23.07.97
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen über die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds für Maßnahmen nach §§ 272 ff. in Verbindung mit § 415 SGB III für die Gemeinschaftsinitiativen KONVER II, RESIDER II, RECHAR II, RETEX v. 14.04.98 (ABl. S. 487) i. d. F. der Bekanntmachung v. 17.03.99
• Gemeinsame Richtlinie des MASGF, des MBJS, des MLUR, und des MWFK über die Gewährung von Zuwendungen für Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. in Verbindung mit § 415 SGB III v. 20.12.00
• Gemeinsame Richtlinie des MW, des MLUR, des MSWV, des MASGF über die Gewährung von Zuwendungen für Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. in Verbindung mit § 415 SGB III zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt, zur Vorbereitung und Durchführung der Denkmalpflege, der städte-baulichen Erneuerung und des städte-baulichen Denkmalschutzes, der Verbesserung des Wohnumfeldes sowie der Verbesserung der wirtschaftsnahen einschließlich der touristischen Infrastruktur v. 24.01.00
• Gemeinsame Richtlinie des MWMT, des MUNR, des MSWV, des MELF, des MASGF über die Gewährung von Zuwendungen für Strukturanpassungsmaßnahmen nach §§ 272 ff. in Verbindung mit § 415 SGB III zur Erhaltung und Verbesserung der Umwelt, zur Vorbereitung und Durchführung der Denkmalpflege, der städtebaulichen Erneuerung und des städtebaulichen Denkmalschutzes sowie der Verbesserung des Wohnumfeldes v. 11.03.98
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen über die Gewährung von Zuwendungen an "Arbeitslosen-Service"-Einrichtungen v. 04.12.98
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen über die Gewährung von Zuwendungen an "Arbeitslosen-Service"-Einrichtungen v. 19.10.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen über die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen nach § 249 h Arbeitsförderungsgesetz (AFG) im Bereich der Jugendhilfe, der sozialen Dienste, der freien Kulturarbeit und des Breitensports v. 01.08.97
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung der Arbeitsaufnahme von Alleinerziehenden und schwer vermittelbaren Frauen in unbefristeten Arbeitsverhältnissen v. 31.03.96 (Abl. S. 440) i. d. F. der Bekanntmachung v. 25.02.98 (Abl. S. 331) und der Mitteilung des MASGF vom 14.12.98
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von "Arbeit statt Sozialhilfe" v. 30.11.98 (Abl. S. 1049), zuletzt geändert durch die Bekanntmachung v. 11.07.01
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von fachlicher Anleitung bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gemäß §§ 260 ff. in Verbindung mit § 416 SGB III - ABM-fachliche Anleitung v. 28.12.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur qualifizierenden Beratung und beratenden Begleitung (Coaching) von Existenzgründerinnen und -gründern aus der Erwerbslosigkeit v. 28.12.00
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Qualifizierung und Beratung von Existenzgründerinnen und -gründern v. 01.02.99 (Abl. S. 225) i. d. F. der Bekanntmachung vom 24.11.99
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gemäß § 266 SGB III - Verstärkte Förderung - vom 22.11.2002 - gültig bis 31.12.2004
• Verwaltungsvereinbarung zwischen der Bundesanstalt für Arbeit und dem Land Brandenburg zur Förderung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen gemäß § 266 SGB III (verstärkte Förderung) vom 30.05.2000
• Kein Ende der Gültigkeitsfrist, aber mit a. K. der Richtlinie ABM-Verstärkte Förderung (lfd. Nr. 2) entfällt die Rechtsgrundlage für die Verwaltungsvereinbarung
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung von "Arbeit statt Sozialhilfe" vom 06.04.2004 - gültig bis 31.12.2004
• Gemeinsame Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen, des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, des Ministeriums für Landwirtschaft, Umweltschutz und Raumordnung, des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr und des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kultur über die Gewährung von Zuwendungen für Strukturanpassungsmaßnahmen nach den §§ 272 ff. des Dritten Buches Sozialgesetzbuch vom 23.12.2002 - gültig bis 31.12.2004
• Richtlinie des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen zur Förderung der Kompetenzentwicklung durch Qualifizierung in kleinen und mittleren Unternehmen im Land Brandenburg vom 17.12.2002 - gültig bis 31.12.2004
• Maßnahmen der zuständigen Behörden des Landes Brandenburg bei Arzneimittelrisiken - vom 18.06.1995
• VV zur Durchführung der Überwachung des Verkehrs mit Betäubungsmitteln bei Ärzten, Zahnärzten, Apotheken, in KH und in Einrichtungen des Rettungsdienstes im Land Brandenburg vom 15.05.1995
• Maßnahmen der zuständigen Behörden des Landes Brandenburg bei Arzneimittelrisiken vom 23.10.98
• Entschädigungsregelung für Beisitzer im Prüfungsausschuss zur Abnahme der staatl. Prüfung zum Pharmazeutisch-technischen Assistenten vom 02.02.1995
• Durchführung des Heilpraktikergesetzes - RL für die Überprüfung von Heilpraktikeranwärterinnen und -anwärtern
• Durchführung der Trinkwasser-VO - Zulassung von Untersuchungsstellen nach Trinkwasser-VO - vom 04/95
• Durchführung der Trinkwasser-VO - Zulassung von Untersuchungsstellen nach Trinkwasser-VO - vom 11/99
• Zulassung von Untersuchungsstellen nach Trinkwasser-VO - Mindestumfang und Mindesthäufigkeit von Untersuchungen des Trinkwassers
• Zulassung von Untersuchungsstellen nach Trinkwasser-VO - Mindestumfang und Mindesthäufigkeit von Untersuchungen des Trinkwassers
• Durchführung der Trinkwasser-VO - Verfahrensweise bei Überschreitung von Grenzwerten der Trinkwasser-VO
• Änderung des Runderlasses über Öffentlich empfohlene Schutzimpfungen für das Land Brandenburg
• VO über die Erweiterung der Meldepflicht bei übertragbaren Krankheiten
• VO zur Festsetzung der Pauschalförderung nach dem KHG des Landes Brandenburg aus den Jahren 1995 - 2004 (jährlich zum Ende des Jahres)
• Auflösung Fachklink Beelitz
• Verwaltungsvorschrift des MASGF über die Entschädigung der ehrenamtlichen Mitarbeit im Prüfungsverfahren nach der Berufsvormünderprüfungsverordnung
• Verwaltungsvorschrift des MASGF über die Erhöhung und Festsetzung der Regelsätze im Land Brandenburg
• Richtlinie "55 Aufwärts" vom 01.01.1995
• Rundschreiben für die Zuweisung von Mitteln an die Landkreise und kreisfreien Städte zur Förderung des Ehrenamtes im Jahr 2002 vom 26.02.2002
• Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg für die Förderung von ambulanten sozialen und gesundheitsfürsorgerischen Diensten ab 01. April 1995 vom 05.07.1995
• Ergänzung und Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg für die Förderung von ambulanten sozialen und gesundheitsfürsorgerischen Diensten ab 01. April 1995 vom 25.01.05.07.1995
• Ergänzung und Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg für die Förderung von ambulanten sozialen und gesundheitsfürsorgerischen Diensten ab 01. April 1995 vom 05.09.1997
• Ergänzung und Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg für die Förderung von ambulanten sozialen und gesundheitsfürsorgerischen Diensten ab 01. April 1995 vom 02.07.1998
• Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Pflege des Landes Brandenburg
• 1. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zu Investitionsmaßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Pflege des Landes Brandenburg
• Erstattung von Fahrgeldausfällen nach dem Schwerbehindertengesetz - Festlegung des Vomhundertsatzes zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr - bis 31.12.1999
• Erstattung von Fahrgeldausfällen nach dem Schwerbehindertengesetz - Festlegung des Vomhundertsatzes zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr - bis 31.12.2000
• Erstattung von Fahrgeldausfällen nach dem Schwerbehindertengesetz - Festlegung des Vomhundertsatzes zur Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr - 31.12.2001