Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg

und nachrichtlich an

• den Landesrechnungshof Brandenburg
• die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH.
  
  

1. Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nummer 30/2001 vom 27. September 2001 hat das Bundesressort für Verkehr das Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung - Ausgabe 2001 - (MUVS 2001) für den Bereich der Bundesfernstraßen eingeführt und gebeten, das Merkblatt ab sofort auch allen Planungsverträgen zugrunde zu legen. Mit Runderlass vom 30. Mai 2002 wurde das Merkblatt auf der Grundlage von § 45 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Juni 1999 (GVBl. I S. 211) für den Bereich der Landesstraßen eingeführt. Für den Bereich der Kreis- und Gemeindestraßen wurde die Anwendung empfohlen. Für den Bereich der Landesstraßen sollte das Merkblatt auch allen Planungsverträgen zugrunde gelegt werden.
   
   
2. Mit dem ARS Nummer 7/1995 vom 15. Mai 1995 hat das Bundesressort für Verkehr die Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau bekannt gegeben. Das Bundesministerium für Verkehr hat die Musterkarten als Hilfsmittel für die Vereinheitlichung der Planung von Bundesfernstraßen erarbeiten lassen und empfohlen, die Anwendung der „Musterkarten“ bei der Vergabe von Umweltverträglichkeitsstudien zu vereinbaren.
   
   
3. Die Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau - Ausgabe 1999 (HNL-S 99) wurden im Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau Nummer 9/1999 vom 3. Februar 1999 durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen bekannt gegeben. Das Ministerium für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr führte mit Runderlass vom 15. Oktober 1999 die HNL-S 99 für den Bereich der Bundesfern- und Landesstraßen ein. Für die Kreis- und Kommunalstraßen wurde die Anwendung empfohlen. Gemäß Erlass zum Handbuch für landschaftspflegerische Begleitplanung bei Straßenbauvorhaben im Land Brandenburg (HB LBP) war das Kapitel 3 bereits nicht mehr anzuwenden sowie gemäß Erlass zu den Empfehlungen für die landschaftspflegerischen Ausführungen im Straßenbau (ELA) waren die Kapitel 6 und 7 nicht mehr anzuwenden.
   
   
4. Die folgenden Runderlasse treten mit Veröffentlichung dieses Runderlasses im Amtsblatt außer Kraft:
   
   
   1. Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Naturschutz und Landschaftspflege - „Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS 2001) - Ausgabe 2001“ vom 30. Mai 2002 (ABl. S. 610),
      
      
   2. Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 7/1995 - Sachgebiet 12.4 Naturschutz und Landschaftspflege, 02.1 Vor-, Umweltverträglichkeits-, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen - Musterkarten für Umweltverträglichkeitsstudien im Straßenbau vom 15. Mai 1995 (im Amtsblatt nicht veröffentlicht),
      
      
   3. Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Naturschutz und Landschaftspflege - Hinweise zur Berücksichtigung des Naturschutzes und der Landschaftspflege beim Bundesfernstraßenbau - Ausgabe 1999 vom 15. Oktober 1999 (ABl. S. 1190), zuletzt geändert durch den Runderlass vom 4. Mai 2016 (ABl. S. 859).
      
      
5. Dieser Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse www.landesrecht.brandenburg.de eingestellt.