Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nummer 15/2026 vom 13. August 2026 (VkBl. S. 701) hat das Bundesministerium für Verkehr die „Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2026 (TL BE-StB 26)“ bekannt gegeben. Die TL BE-StB 26 ersetzen die „Technischen Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15)“.

Der folgende Runderlass wird hiermit zum 30. Oktober 2026 aufgehoben:

„Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Technische Lieferbedingungen für Bitumenemulsionen, Ausgabe 2015 (TL BE-StB 15)“ vom 8. Dezember 2015 (ABl. S. 1451).

Gemäß Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung „Einführung technischer Regelwerke und Erlasse des Bundes im Straßenbau des Landes Brandenburg; Sachgebiete Erd- und Grundbau, Entwässerung, Straßenbefestigungen, Straßenbaustoffe, Straßenerhaltung“ vom 12. April 2021 (ABl. S. 378) gilt das Allgemeine Rundschreiben Nummer 15/2026 automatisch einen Monat nach Veröffentlichung im Amtsblatt des Bundesministeriums für Verkehr (Verkehrsblatt) als verbindlich eingeführt für die im Zuständigkeitsbereich des Landes Brandenburg liegenden Bundesfernstraßen und Landesstraßen. Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Das Verzeichnis der gültigen technischen Regelwerke und Regelungen beziehungsweise zugehörigen Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau des Bundesverkehrsministeriums wird auf der Internetseite des Landesbetriebes Straßenwesen Brandenburg geführt.