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Begründung der Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung
Begründung der Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung
vom 25. Mai 2005
Aus gegebenem Anlass weise ich darauf hin, dass auch bei Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung mittels UNIFA-Vorlage die ablehnende Entscheidung individuell konkret, verständlich und nachvollziehbar begründet werden muss. Die Ablehnung darf nicht nur formelhaft erfolgen.
Soweit sich die Gründe für die Ablehnung der Aussetzung der Vollziehung aus einem gesondertem Erörterungsschreiben ergeben, ist in der ablehnenden Aussetzungsentscheidung zumindest auf die in dem Erörterungsschreiben dargelegten Gründe Bezug zu nehmen.