Verwaltungsvorschrift des Ministeriums des Innern zur Aufhebung der Verwaltungsvorschrift des Ministers des Innern zur Durchführung der Verordnung über die Sperrzeit
Aufhebung der Verwaltungsvorschrift
des Ministers des Innern zur Durchführung
der Verordnung über die Sperrzeit
Vom 6. Oktober 2006
Mit der Verordnung zur Aufhebung der Sperrzeitverordnung vom 19. April 2006 (GVBl. II S. 91) wurde zugleich die Sperrzeitverordnung vom 30. November 1993 (GVBl. II S. 768) mit Wirkung zum 1. August 2006 aufgehoben.
Unter Bezug darauf wird Folgendes bestimmt:
- Die Verwaltungsvorschrift des Ministers des Innern zur Durchführung der Verordnung über die Sperrzeit vom 7. Februar 1994 (ABl. S. 122) wird aufgehoben.
- Diese Verwaltungsvorschrift tritt mit Wirkung vom 1. August 2006 in Kraft.