Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen im Land Brandenburg - Naturschutz und Landschaftspflege - Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung - Ausgabe 2001- (MUVS 2001)
Der Runderlass richtet sich an die
- Straßenbaubehörden des Landes Brandenburg
- Straßenbaudienststellen der Landkreise und Gemeinden
und nachrichtlich an den:
- Landesrechnungshof
Das „Merkblatt zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS 2001), Ausgabe 2001, wurde von der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) im Benehmen mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) und den Straßenbauverwaltungen der Länder aufgestellt.
Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 30/2001 hat das BMVBW die MUVS 2001 für den Bereich der Bundesfernstraßen eingeführt und gebeten das MUVS 2001 ab sofort auch allen Planungsverträgen zugrunde zu legen.
Das MUVS 2001 enthält Hinweise darüber, wie die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS), die als fachplanerischer Beitrag der Ermittlung, Beschreibung und umweltfachlichen Bewertung der von Straßenbauvorhaben ausgehenden Umweltauswirkungen dient, auf der Ebene der Planung und Linienfindung durchzuführen ist. Die UVS ist ferner Grundlage für die Ermittlung der Auswirkungen eines Straßenbauvorhabens auf die Umwelt in einem raumordnerischen Verfahren.
Hiermit wird das MUVS 2001 auf der Grundlage von § 45 des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) in der Fassung vom 10. Juni 1999 (GVBl. I S. 211) für den Bereich der Landesstraßen eingeführt. Für den Bereich der Kreis- und Gemeindestraßen wird die Anwendung empfohlen. Für den Bereich der Landesstraßen ist das MUVS 2001 ab sofort auch allen Planungsverträgen zugrunde zu legen.
Gleichzeitig wird der Runderlass des Ministeriums für Stadtentwicklung, Wohnen und Verkehr, Abteilung 5, Nr. 23/1997, - Straßenbau-, vom 05. August 1997 (ABl. S. 824) in dem Teil aufgehoben, der die Einführung des Merkblattes zur Umweltverträglichkeitsstudie in der Straßenplanung (MUVS), Ausgabe 1990, betrifft.
Das MUVS 2001 ist über den FGSV Verlag, Wesselinger Straße 17, 50999 Köln, zu beziehen.