Einführung technischer Regelwerke für das Straßenwesen in Brandenburg - Immissionsschutz

Die unter Nummer 1 der Anlage aufgeführten Richtlinien für den Bereich Immissionsschutz im Straßenwesen wurden durch den Bundesminister für Verkehr (BMV) durch Allgemeine Rundschreiben Straßenbau (ARS) zur Anwendung auf Bundesfernstraßen eingeführt.

Die ARS des BMV wurden im Verkehrsblatt veröffentlicht. Die Richtlinien sind, sofern nicht anders angegeben, bei den Geschäftsstellen der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen e. V., 50996 Köln, Konrad-Adenauer-Str. 13, Tel.: (0221) 3970 35, Fax: (0221) 39 37 47, zu beziehen.

Ich führe hiermit die genannten Richtlinien für den Bereich der Landesstraßen ein. Den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden empfehle ich, für die in ihrem Zustä ndigkeitsbereich liegenden Straßen die genannten Richtlinien anzuwenden.

Die unter Nummer 2 der Anlage aufgeführten Zusätzlichen Technischen Vorschriften und Richtlinien hat der BMV mit ARS eingeführt und gebeten, diese bei neu abzuschließenden Bauleistungs- und Lieferverträgen zugrunde zu legen.

Ich führe hiermit die genannten Technischen Vorschriften und Richtlinien für den Bereich der Landesstraßen ein und bitte, diese bei neu abzuschließenden Bauleistungs- und Lieferverträgen für Landesstraßen zugrunde zu legen. Für den Bereich der Kreis- und Gemeindestraßen wird die Anwendung empfohlen.

Auf die unter Nummer 4 der Anlage aufgeführten Empfehlungen für den Bereich Immissionsschutz im Straßenwesen hat der BMV mit einem ARS hingewiesen und um verstärkte Beachtung im Bereich der Bundesfernstraßen gebeten. Ich empfehle hiermit die Anwendung für den Bereich der Landesstraßen. Den Landkreisen, kreisfreien Städten und Gemeinden empfehle ich, für die in ihrem Zuständigkeitsbereich liegenden Straßen die genannten Empfehlungen anzuwenden.

Anlage

1. Richtlinien

• Richtzeichnungen für Lärmschirme außerhalb von Kunstbauten Ausgabe 1988 - (RiZaK-88) - ARS Nr. 6/1989 vom 06.03.1989
• Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen - Ausgabe 1990 - RLS 90 - ARS Nr. 8/1990 vom 10.04.1990
• Rechenbeispiele zu den Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen (RBLärm-92) ARS Nr. 35/1992 vom 15.10.1992

2. Zusätzliche Technische Vorschriften und Richtlinien

• Zusätzlich Technische Vorschriften und Richtlinien für die Ausführung von Lärmschutzwänden an Straßen - Ausgabe 1988 - (ZTV-Lsw 88) - ARS Nr. 8/1988 vom 18.03.1988
• Zusätzliche Technische Vorschriften und Richtlinien für die Ausführung von Lärmschutzwänden an Straßen - Ausgabe 1988 - (ZTV-Lsw 88) - ARS Nr. 41/1992 vom 21.10.1992

3. Merkblätter

• Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen; Teil: Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung - Ausgabe 1992 - MLus - 92 - ARS Nr. 30/1992 vom 10.07.1992
• Merkblatt über Luftverunreinigungen an Straßen; Teil: Straßen ohne oder mit lockerer Randbebauung - Ausgabe 1992 - MLus - 92 - ARS Nr. 23/1996

4. Empfehlungen

• Empfehlungen für die Gestaltung von Lärmschutzanlagen an Straßen - Ausgabe 1985 - ARS Nr. 19/1985 vom 02.12.1985