Brandenburgisches Vorschriftensystem

Der Runderlass richtet sich an

• die Straßenbaubehörde des Landes Brandenburg
• die Landkreise, die kreisfreien Städte sowie die kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg.

Mit dem Allgemeinen Rundschreiben Straßenbau (ARS) Nr. 13/2021 vom 6. Mai 2021 hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) das Merkblatt zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur für Motorradfahrende (MVMot), Ausgabe 2021 bekannt gegeben.

Hiermit wird das Merkblatt zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur für Motorradfahrende (MVMot), Ausgabe 2021 für den Bereich der Bundes- und Landesstraßen unter Beachtung folgender Regelung eingeführt.

Die Anwendung von Tabelle 10, S. 18 ff., kann nur unter der Maßgabe der Beachtung der mit Runderlass des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Nr. 5/2018 vom 9. März 2018 eingeführten „Empfehlungen zum Schutz vor Unfällen mit Aufprall auf Bäume, Ausgabe 2006 (ESAB 2006)“ erfolgen. Die ESAB führen verschiedene Maßnahmen auf, die zur Verringerung von Unfällen mit Abkommen von der Fahrbahn oder zur Verminderung der Unfallfolgen bei Aufprall auf Bäume in Betracht kommen. Das Entfernen von Bäumen ist nach den ESAB als Ultima Ratio nur dann möglich, wenn keine andere Maßnahme geeignet ist.

Für die im Zuständigkeitsbereich der Landkreise, kreisfreien Städte sowie der kreisangehörigen Städte und Gemeinden des Landes Brandenburg liegenden Straßen wird die Anwendung empfohlen.

Dieser Runderlass wird im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlicht und in das elektronische „Brandenburgische Vorschriftensystem“ (BRAVORS) unter der Internetadresse www.landesrecht.brandenburg.de eingestellt.

Die MVMot, Ausgabe 2021 sind beim FGSV Verlag, Wesselinger Straße 15 - 17, 50999 Köln zu beziehen.