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Dienstwohnungsvorschriften/Landesmietwohnungen - Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen - Festsetzung für den Abrechnungszeitraum 2017/2018

Dienstwohnungsvorschriften/Landesmietwohnungen - Entgelt bei Anschluss der Heizung an dienstliche Versorgungsleitungen - Festsetzung für den Abrechnungszeitraum 2017/2018
vom 18. Januar 2019
(ABl./19, [Nr. 4], S.154)

Außer Kraft getreten durch Bekanntmachung des MdFE vom 13. Januar 2020
(ABl./20, [Nr. 5], S.105)

Mit Rundschreiben - Z B 1 - P 1532/15/10003:004 vom 20. Dezember 2018 teilte das Bundesministerium der Finanzen auf Grund des § 26 Absatz 3 Satz 2 der Dienstwohnungsvorschriften (DWV) vom 16. Februar 1970 in der Fassung vom 13. Juli 1989 für den Abrechnungszeitraum vom 1. Juli 2017 bis 30. Juni 2018 die zur endgültigen Berechnung des Entgelts maßgebenden Beträge mit. Diese lauten wie folgt:

Energieträger
pro Quadratmeter/Jahr
fossile Brennstoffe 8,95
Fernwärme und übrigeHeizungsarten 12,34

Es wird gebeten, die vom Bundesministerium der Finanzen für seinen Bereich herausgegebenen Beträge für Landesmietwohnungen, die an dienstliche Versorgungsleitungen angeschlossen sind, entsprechend anzuwenden.

Die Gemeinden und Gemeindeverbände sowie die sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts werden gebeten, entsprechend zu verfahren.

Das Rundschreiben des Ministeriums der Finanzen - 12-FD 1704.58/17#01#01 - vom 21. Dezember 2017 (ABl. 2018 S. 71) wird aufgehoben.