Nutzungshinweise

Vorschriftenbestand

In der Datenbank "BRAVORS - Brandenburgisches Vorschriftensystem" werden alle Gesetze, Verordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften Brandenburgs in aktueller Lesefassung, gegebenenfalls auch mit ihren historischen Fassungen, geführt. Für die jeweilige Vorschriftenart stehen spezielle Suchmenüs zur Verfügung.

Hinweis: Der Vorschriftenbestand brandenburgische „Verträge"/ Verträge „Archiv" befindet sich im Aufbau und ist noch nicht vollständig. Texte des brandenburgischen Vorschriftenbestandes „Verwaltungsvorschriften", „Verwaltungsvorschriften Archiv" fehlen teilweise noch oder enthalten noch nicht vollständige Fundstellenangaben. Die Vorschriftenbestände -Stand 31.12.2014 - werden derzeit textlich und redaktionell überarbeitet.

Suche im aktuellen Vorschriftenbestand

Über den Menüpunkt „Vorschriften“ in der linken Spalte gelangt man zum Brandenburgischen Landesrecht. Hier können Gesetze, Rechtsverordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften in aktueller Fassung über die Suchmenüs „Schnellsuche“, „Erweiterte Suche“, „Fundstellennachweise“ aufgerufen werden.

Grundsätzlich wird empfohlen, möglichst genaue Suchparameter in die zutreffenden Felder einzugeben, um die Trefferanzahl übersichtlich zu halten. Daneben sollte darauf geachtet werden, dass die Suche in der gewünschten Rubrik erfolgt.

Menü „Schnellsuche“

Ist der genaue Titel der gesuchten Vorschrift nicht bekannt, kann man zunächst ein oder mehrere Suchwörter in das Menü „Schnellsuche“ eingeben und nun die Suche auslösen (Button „Suchen“). BRAVORS sucht dann nach diesen Wörtern sowohl im Titel als auch im Vorschriftentext aller Gesetze, Verordnungen, Staatsverträge und Verwaltungsvorschriften und präsentiert dann die komplette Ergebnisliste mit allen Vorschriften, in denen das Suchwort vorhanden ist. Über die Menüs „Dokumentart“ und „Suchkriterien“ in der Spalte rechts daneben kann die Suche verfeinert werden.

Menü „Erweiterte Suche“

Sind bereits nähere Angaben zu der gesuchten Vorschrift bekannt, z.B. Titel, Kurztitel, Abkürzung, Fundstelle, Datum der Ausfertigung oder des Inkrafttretens usw. gibt man diese unter dem Reiter „Erweiterte Suche“ ein und löst dann die Suche aus. Werden mehrere Treffer angezeigt, kann die Suche ebenfalls über die Menüs „Dokumentart“ und „Suchkriterien“ in der Spalte rechts daneben verfeinert werden.

Menü „Fundstellennachweise Brandenburg“

Fundstellennachweise sind Verzeichnisse von Vorschriften, die nach bestimmten Gesichtspunkten gegliedert sind und Angaben zur Veröffentlichung der Vorschrift enthalten. Sie eignen sich ebenfalls für die Suche, wenn es sich um Vorschriften handelt, die in einem Verkündungsblatt veröffentlicht worden sind.

Sucht man nach einem Gesetz oder einer Verordnung des Landes Brandenburg, wählt man den gleichnamigen Fundstellennachweis an. Entsprechend verfährt man bei der Suche nach einer brandenburgischen Verwaltungsvorschrift, indem man den Fundstellennachweis „Verwaltungsvorschriften“ aufruft. Dieser Nachweis enthält allerdings nur die im Amtsblatt des Landes Brandenburg veröffentlichten Verwaltungsvorschriften. Sonstige, nicht im Amtsblatt für Brandenburg veröffentlichte Verwaltungsvorschriften können aber außer in den Menüs „Schnellsuche“ und „Erweiterte Suche“ auch in den unter „Veröffentlichungsblätter“ enthaltenen weiteren Verkündungsblättern (Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, Justizministerialblatt) gesucht werden, sofern die Vorschrift in einem dieser Verkündungsblätter bekannt gemacht worden ist.

Sowohl der Fundstellennachweis „Gesetze und Verordnungen“ als auch der Fundstellennachweis „Verwaltungsvorschriften“ sind nach Sachgebieten, in chronologischer Reihenfolge und nach Stichwörtern gegliedert.

Hilfe

Information IconUnter diesem Zeichen finden Sie auf einzelnen Seiten der Landesrechtsdatenbank weitere Hilfestellungen und Informationen zu der betreffenden Seite.

Archiv

Das Archiv enthält die bereits außer Kraft getretenen brandenburgischen Vorschriften. Diese Vorschriften sind nicht mehr gültig! Für die Gesetzgebungsarbeit können sie jedoch  durchaus noch von Interesse sein.

Die Suchmenüs „Schnellsuche“, „Erweiterte Suche“, „Fundstellennachweis“ sind in gleicher Weise wie zu dem Menüpunkt „Vorschriften“ erläutert zu betätigen.

Verkündungsblätter

Amtliche Verkündungsblätter sind das Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg, Teil I und II, das Amtsblatt für Brandenburg, das Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport sowie das Justizministerialblatt. Sie stehen in BRAVORS in nichtamtlicher Fassung zur Verfügung.

Nach Eingabe z.B. eines Stichworts, des Namens eines Blattes oder weiterer Angaben in den Suchmenüs werden alle betreffenden Blätter angezeigt.

Das amtliche Gesetz- und Verordnungsblatt, Teil I und II, in seiner authentischen und rechtlich verbindlichen Form ist unter www.landesrecht.brandenburg.de aufrufbar.

Links

Als Service werden in der Navigationsspalte die Links zum Bundesrecht, zum Recht der Europäischen Union, zur Entscheidungsdatenbank der Gerichte in Berlin und Brandenburg, ferner zum Bundesgesetzblatt und zum Amtsblatt der EU angeboten.