Suche

Suche innerhalb der Norm

Inhaltsübersicht

1.
Anlass für die Regelung

2.
Grundsätze

2.1
Vorrang der freiwilligen Rückkehr

2.2
Intensivierung der Rückkehrberatung

3.
Regelungen für die Durchsetzung der Ausreisepflicht

3.1
Rechtliche Grundlagen

3.1.1
Dublin – Überstellungen

3.1.2
Priorisierung von Asylverfahren bei straffälligen Asylbewerbern

3.1.3
Abschiebung

3.1.4
Verbot der Ankündigung des Abschiebungstermins

3.1.5
Aussetzung der Abschiebung nach § 43 Abs. 3 AsylG

3.1.6
Aufgreifen der abzuschiebenden Person; Amtshilfe

3.1.7
Betreten und Durchsuchen der Wohnung während des Abschiebungsvollzuges

3.2
Durchführung der Abschiebung

3.2.1
Verfahrensschritte

3.2.2
Verfahren bei Asylfolgeantrag

4.
Abschiebungshaft

4.1
Grundsatz

4.2
Beantragung von Abschiebungshaft; Zuständigkeiten

4.3
Abschiebung aus der Untersuchungs- und Strafhaft

4.4
Vorbereitungshaft

4.5
Sicherungshaft

4.6
Vorläufiger Gewahrsam ohne vorherige richterliche Anordnung zur Sicherstellung der Sicherungshaft

4.7
Haftantrag

4.8
Fortbestehen der Haftanordnung bei Scheitern der Abschiebung

4.9
Abschiebungshaftvollzug

5.
Zuständigkeiten der Behörden beim Vollzug von Abschiebungen

5.1
Ausländerbehörden

5.2
Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg (ZABH)

5.3
Polizei

6.1
Kostenschuldner; Sicherheitsleistung; Erstattung

6.2
Beitreibung der Kosten

6.3
Umfang der Kostenhaftung

6.3.1
Beförderungskosten

6.3.2
Dolmetscherkosten

6.3.3
Reisekosten für Begleitpersonen

6.3.4
Kosten der medizinischen Begleitung

6.3.5
Chartermaßnahmen

6.3.6
Reisegeld

6.3.7
Kosten der Amtshilfe

6.3.8
Sonstige Auslagen

6.4
Nicht erstattungsfähige Kosten

6.5
Abrechnungsverfahren

6.5.1
Sicherheitsleistung

6.5.2
Antragsverfahren

6.6
Leistungsbescheid; Verjährung

7.
Statistik

8.
Inkrafttreten, Aufhebung von Erlassen, Außerkrafttreten

ARCHIV

Erlass Nr. 12/2017 im Ausländerrecht
Durchführung der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen über die Beendigung des Aufenthalts (Rückführungserlass)

Anlagen

1
Anlage 1 - Vorbereitung der Abschiebung 86.3 KB
2
Anlage 2 - Durchführung der Abschiebung 82.3 KB
3
Anlage 3 - Staatenliste - Clearingstelle der ZABH des Landes Brandenburg 84.9 KB
4
Anlage 4 - Vollzugshilfeersuchen Polizei 108.7 KB
5
Anlage 5 - Ausreisestatistik 80.7 KB