Hinweis: brandenburg.de hat seine Internet-Seiten auf barrierefreien Zugriff optimiert und verwendet deshalb standardisiertes CSS (Stylesheets). Sollte Ihr Browser dieses nicht korrekt anzeigen, unterstützt er nicht die üblichen Webstandards. Weitere Informationen finden Sie hier.

Brandenburgisches Vorschriftensystem (BRAVORS)

 A | A | A |
Letzte gültige Fassung Änderungshistorie Historische Fassung

ARCHIV

Amtliches Eichwesen
Bekanntmachung der Richtlinien zur Behandlung von Verstößen gegen Vorschriften des Einheiten- und Eichrechts (mit Ausnahme der Fertigungspackungsvorschriften) durch die zuständigen Behörden


vom 1. März 1998
(ABl./98, [Nr. 12], S.380)

  1. Die vom Bund-Länder-Ausschuss „Gesetzliches Messwesen“ auf seiner Sitzung am 5./6. Mai 1997 angenommen Richtlinien zur „Behandlung von Verstößen gegen Vorschriften des Einheiten- und Eichrechts“ werden in Brandenburg angewendet.
  2. Der in den o.g. Richtlinien enthaltene bundeseinheitliche Bußgeldkatalog bei Verstößen gegen das Einheiten- und Eichrecht basiert auf dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (OwiG), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15. Juli 1992 (BGBl. I S. 1302).
  3. Die Richtlinien können im Landesamt für das Mess- und Eichwesen und in den zuständigen Eichämtern (03 31/28 49 00) eingesehen werden.