Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)

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Inhaltsübersicht

Feststellung des Haushaltsplanes

Kreditermächtigungen

Gewährleistungen

Grundsätze für neue Steuerungsinstrumente

Neue Steuerungsinstrumente im Bereich des Landtages, des Verfassungsgerichts und des Landesrechnungshofes

Besondere Regelungen für den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen

Mehrausgaben, Komplementärmittel

Sonderfinanzierungen

Industrieansiedlungsverträge

Besondere Regelungen für Zuwendungen

Personalwirtschaftliche Regelungen

Besondere Regelungen für Planstellen und Stellen

Ausbringung zusätzlicher Leerstellen

Vergabe leistungsbezogener Besoldungselemente an Beamtinnen und Beamte

Haushaltswirtschaftliche Regelungen zum Digitalbudget

Verbilligte Veräußerung und Nutzungsüberlassung von Grundstücken

Besondere Regelungen für geheim zu haltende Ausgaben

Berichtspflichten gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages

Weitergeltung von Vorschriften und Ermächtigungen

Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 (Haushaltsgesetz 2025/2026 - HG 2025/2026)

Anlagen

1 Haushaltsplan des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 Gesamtplan 661.0 KB