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Brandenburgische Vorschriften
Hier ist auswählbar, ob Gesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften oder Verträge gesucht werden sollen. Es sind auch Mehrfachauswahlen möglich.
Sachgebiet – Gliederungsnr.
Es handelt sich um Gliederungsnummern der Sachgebiete des Fundstellennachweises für das Brandenburgische Landesrecht (Gesetze, Verordnungen) sowie des Fundstellennachweises Verwaltungsvorschriften. Jede der dort aufgeführten Vorschriften wird in den Fundstellennachweisen unter einer Nummer geführt. Die Nummer setzt sich aus der Nummer für ein bestimmtes Rechtsgebiet (Sachgebiet) und der laufenden Nummer innerhalb des Rechtsgebiets (Gliederungsnummer) zusammen.
Beispielsweise: 500-1 oder 620-1.
Sofern die Nummer für die gesuchte Vorschrift bekannt ist, kann auf diese Weise gezielt gesucht werden.
Ausfertigungsdatum
Das Ausfertigungsdatum ist das „Vom“-Datum einer Vorschrift und ist identisch mit dem Datum der Unterzeichnung der Vorschrift durch den Vorschriftengeber. Durch Eingabe eines Zeitraums in die beiden Suchschlitze (z.B. 01.05.2005 – 31.12.2006) kann in einem eingegrenzten Zeitraum nach dem Ausfertigungsdatum einer Vorschrift gesucht werden. Ist das konkrete Ausfertigungsdatum bereits bekannt, wird es in beide Suchschlitze eingegeben (z.B. 19.05.2008 – 19.05.2008) und die Vorschrift auf diese Weise gezielt gesucht. Die Datumsangaben können mit Hilfe des Kalenders oder per Hand (TT.MM.JJJJ) eingegeben werden.
Inkrafttreten
Das Datum des Inkrafttretens bezeichnet den Zeitpunkt des Beginns der Rechtswirksamkeit (Geltung) einer Vorschrift. Ist es bekannt, kann auf diesem Weg gesucht werden. Für die Datumseingabe gilt sinngemäß die Erläuterung unter „Ausfertigungsdatum“.
Suche nach Fundstellen
Vorschriften werden in Verkündungsblättern bekannt gemacht. In Brandenburg sind dies
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Amtsblatt des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport |
Verwaltungsvorschriften des MBJS |
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Amtsblatt für Brandenburg |
Verwaltungsvorschriften |
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Gesetz- und Verordnungsblatt Teil I |
Gesetze |
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Gesetz- und Verordnungsblatt Teil II |
Verordnungen |
|
Justizministerialblatt |
Verwaltungsvorschriften für die Justiz in Brandenburg |
Die Angaben des Verkündungsblatts, des Jahres der Verkündung, der Nummer und der Seite des Blattes werden als Fundstelle bezeichnet. Mit diesen Angaben kann eine Vorschrift ebenfalls gesucht werden.
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