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Brandenburgisches Vorschriftensystem (BRAVORS)

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Aktuelle Fassung Änderungshistorie Historische Fassung

Verwaltungsvorschriften zur Landeshaushaltsordnung (VV-LHO)


zuletzt geändert durch Erlass des MdF vom 19. Dezember 2014
(ABl./15, [Nr. 08], S.183)

Inhaltsverzeichnis

Teil I - Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan §§ 1 - 10

Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans §§ 11 - 33

Teil III - Ausführung des Haushaltsplans §§ 34 - 69

Teil IV - Zahlungen, Buchführung, Rechnungslegung §§ 70 - 87

Teil V - Rechnungsprüfung §§ 88 - 104

Teil VI - Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts §§ 105 - 112

Teil VII - Sondervermögen §§ 113

Teil VIII - Entlastung §§ 114

Teil IX -Ergänzende Vorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen §§ 115 - 120


Teil I - Allgemeine Vorschriften zum Haushaltsplan

§ 1 Feststellung des Haushaltsplans
§ 2 Bedeutung des Haushaltsplans
§ 3 Wirkungen des Haushaltsplans
§ 4 Haushaltsjahr
§ 5 Verwaltungsvorschriften
§ 6 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
§ 7 Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
§ 7a Leistungsbezogene Planaufstellung und -bewirtschaftung
§ 8 Grundsatz der Gesamtdeckung
§ 9 Beauftragter für den Haushalt
§ 10 Unterrichtung des Landtags

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Teil II - Aufstellung des Haushaltsplans und des Finanzplans

§ 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
§ 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne
§ 13 Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
§ 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan
§ 15 Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
§ 16 Verpflichtungsermächtigungen
§ 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen und Stellen
§ 18 Kreditermächtigungen
§ 19 Übertragbarkeit
§ 20 Deckungsfähigkeit
§ 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke
§ 22 Sperrvermerk
§ 23 Zuwendungen
§ 24 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 25 Überschuss, Fehlbetrag
§ 26 Landesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
§ 27 Voranschläge und Unterlagen für die Finanzplanung
§ 28 Aufstellung des Entwurfs des Haushaltsplans und der Finanzplanung
§ 29 Beschluss über den Entwurf des Haushaltsplans und der Finanzplanung
§ 30 Vorlage des Haushalts
§ 31 Übersendung des Finanzplans
§ 32 Ergänzungen zum Entwurf des Haushalts
§ 33 Nachtragshaushalt

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Teil III - Ausführung des Haushaltsplans

§ 34 Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben
§ 35 Bruttonachweis, Einzelnachweis
§ 36 Aufhebung der Sperre
§ 37 Über- und außerplanmäßige Ausgaben
§ 38 Verpflichtungsermächtigungen
§ 39 Gewährleistungen, Kreditzusagen
§ 40 Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
§ 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre
§ 42 Konjunkturpolitisch bedingte Maßnahmen
§ 43 Kassenmittel, Betriebsmittel
§ 44 Zuwendungen,Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
§ 45 Sachliche und zeitliche Bindung
§ 46 Deckungsfähigkeit
§ 47 Wegfall- und Umwandlungsvermerke
§ 48 Einstellung und Versetzung von Beamten
§ 49 Einweisung in eine Planstelle
§ 50 Umsetzung von Mitteln, Planstellen und Stellen
§ 51 Besondere Personalausgaben
§ 52 Nutzungen und Sachbezüge
§ 53 Billigkeitsleistungen
§ 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
§ 55 Öffentliche Ausschreibung
§ 56 Vorleistungen
§ 57 Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
§ 58 Änderung von Verträgen,Vergleiche
§ 59 Veränderung von Ansprüchen
§ 60 Vorschüsse,Verwahrungen
§ 61 Interne Verrechnungen
§ 62 Rücklagen
§ 63 Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
§ 64 Grundstücke
§ 65 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
§ 66 Unterrichtung des Landesrechnungshofs bei Mehrheitsbeteiligungen
§ 67 Prüfungsrecht durch Vereinbarung
§ 68 Zuständigkeitsregelungen
§ 69 Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Beteiligungen

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Teil IV - Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung

Vorbemerkung der VV zu den §§ 70 bis 80

§ 70 Zahlungen
§ 71 Unterrichtung des Landesrechnungshofes bei Beteiligungen
§ 71a Buchführung und Bilanzierung nach den Grundsätzen des Handelsgesetzbuches
§ 72 Buchung nach Haushaltsjahren
§ 73 Vermögensbuchführung, -nachweis, integrierte Buchführung
§ 74 Buchführung bei Landesbetrieben
§ 75 Belegpflicht
§ 76 Abschluss der Bücher
§ 77 Kassensicherheit
§ 78 Unvermutete Prüfungen
§ 79 Verwaltungsvorschriften
§ 80 Rechnungslegung
§ 81 Gliederung der Haushaltsrechnung
§ 82 Kassenmäßiger Abschluss
§ 83 Haushaltsabschluss
§ 84 Abschlussbericht
§ 85 Übersichten zur Haushaltsrechnung
§ 86 Vorlage des Vermögensnachweises
§ 87 Rechnungslegung der Landesbetriebe

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Teil V - Rechnungsprüfung

§ 88 Aufgaben des Landesrechnungshofes
§ 89 Prüfung
§ 90 Inhalt der Prüfung
§ 91 Prüfung bei Stellen außerhalb der Landesverwaltung
§ 92 Prüfung staatlicher Betätigung bei privatrechtlichen Unternehmen
§ 93 Gemeinsame Prüfung
§ 94 Zeit und Art der Prüfung
§ 95 Auskunftspflicht
§ 96 Prüfungsergebnis
§ 97 Jahresbericht über das Ergebnis der Prüfung
§ 98 Nichtverfolgung von Ansprüchen
§ 99 Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
§ 100 Prüfung durch staatliche Rechnungsprüfungsämter
§ 101 Rechnung des Landesrechnungshofes
§ 102 Unterrichtung des Landesrechnungshofes
§ 103 Anhörung des Landesrechnungshofes
§ 104 Prüfung der juristischen Personen des privaten Rechts

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Teil VI - Landesunmittelbare juristische Personen des öffentlichen Rechts

§ 105 Grundsatz
§ 106 Haushaltsplan
§ 107 Umlagen, Beiträge
§ 108 Genehmigung des Haushaltsplans
§ 109 Rechnungslegung, Prüfung, Entlastung
§ 110 Wirtschaftsplan
§ 111 Prüfung durch den Landesrechnungshof
§ 112 Sonderregelungen

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Teil VII - Sondervermögen

§ 113 Grundsatz, Grundstock

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Teil VIII - Entlastung

§ 114 Entlastung

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Teil IX - Ergänzende Vorschriften, Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 115 Öffentlich-rechtliche Dienst- oder Amtsverhältnisse
§ 116 Endgültige Entscheidung
§ 117 (aufgehoben)
§ 118 (aufgehoben)
§ 119 (aufgehoben)
§ 120 (In-Kraft-Treten)

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