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Letzte gültige Fassung Änderungshistorie

ARCHIV

Anpassung von Erstattungspauschalen


vom 23. Mai 2011
(ABl./11, [Nr. 25], S.1043)

Außer Kraft getreten am 31. Dezember 2011 durch Bekanntmachung des MASF vom 16. April 2012
(ABl./12, [Nr. 17], S.620)

I.

Auf Grund des § 3 Absatz 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 6 Satz 1 und 2 der Erstattungsverordnung vom 29. Januar 1999 (GVBl. II S. 99), die zuletzt durch Verordnung vom 26. September 2005 (GVBl. II S. 508) geändert worden ist, werden die Erstattungspauschalen mit Wirkung vom 1. Januar 2011 wie folgt festgesetzt und bekannt gemacht:

  1. Die Jahrespauschale nach § 1 Absatz 1 beträgt 2 184 Euro.
  2. Die Jahrespauschale nach § 1 Absatz 2 beträgt 7 333 Euro.
  3. Die jährliche Pauschale pro Personalstelle nach Anlage 1 beträgt 49 027 Euro.
  4. Die jährliche Pauschale für die zusätzliche Personalstelle nach Anlage 2 Nummer 1 beträgt 49 027 Euro.

II.

Diese Bekanntmachung tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bekanntmachung über die Anpassung der Erstattungspauschalen vom 28. Mai 2010 (ABl. S. 947) außer Kraft.