Brandenburgisches Vorschriftensystem

Auf Grund des § 19 Abs. 2 Nr. 1 und 4 des Brandenburgischen Wassergesetzes vom 13. Juli 1994 (GVBl. I S. 302) verordnet der Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung:

§ 1
Zweck der Verordnung

Diese Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 78/659/EWG des Rates vom 18. Juli 1978 über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten (ABl. EG Nr. L 222 S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur Vereinfachung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien (ABl. EG Nr. L 377 S. 48), in der jeweils geltenden Fassung.

§ 2
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung

(1) Diese Verordnung gilt für die in der Anlage 1 bezeichneten Cypriniden- und Salmonidengewässer. Sie gilt nicht für Gewässer in natürlichen oder künstlichen Becken, die für die intensive Fischzucht genutzt werden.

(2) Cyprinidengewässer sind Gewässer, in denen Fischarten wie Cypriniden (Cyprinidae) oder andere Arten wie Hechte (Esox lucius), Barsche (Perca fluviatilis) und Aale (Anguilla anguilla) erhalten werden oder erhalten werden könnten.

(3) Salmonidengewässer sind Gewässer, in denen das Leben der Fische solcher Arten wie Lachse (Salmo salar), Forellen (Salmo trutta), Äschen (Thymallus thymallus) und Renken (Coregonus) erhalten wird oder erhalten werden könnte.

(4) Andere Rechtsvorschriften über die Qualität der in Absatz 1 Satz 1 genannten Gewässer bleiben unberührt, soweit sie strengere Werte für die bezeichneten Gewässer festlegen.

§ 3
Anforderungen an die Wasserbeschaffenheit

(1) Qualitätsanforderungen an die Beschaffenheit der in der Anlage 1 dieser Verordnung bezeichneten Oberflächengewässer richten sich nach den in der Anlage 2 dieser Verordnung aufgeführten Parametern unter Berücksichtigung von Artikel 6 der in § 1 genannten Richtlinie. Die mit I bezeichneten Werte sind Grenzwerte, die zwingend einzuhalten sind. Die mit G bezeichneten Werte sind als Richtwert anzustreben.

(2) Abweichungen sind nur aus Gründen nach Artikel 11 der in § 1 genannten Richtlinie zulässig.

§ 4
Überwachung

(1) Probenahme, Umfang und Häufigkeit der Untersuchungen sowie Untersuchungsmethoden richten sich nach den Artikeln 6 und 7 der in § 1 genannten Richtlinie in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit den Anlagen dieser Verordnung.

(2) Für die Überwachung gilt § 101 des Wasserhaushaltsgesetzes. Die Untersuchungen nach Absatz 1 führt das Wasserwirtschaftsamt durch.

§ 5
Gewässerbenutzung

(1) Eine Erlaubnis oder Bewilligung zur Benutzung der in der Anlage 1 bezeichneten Gewässer darf nur erteilt werden, wenn von der beabsichtigten Gewässerbenutzung keine nachteiligen Auswirkungen auf die Einhaltung der Grenzwerte für die in der Anlage 2 aufgeführten chemischen und physikalischen Parameter im Gewässer zu erwarten sind.

(2) Andere Rechtsvorschriften über die Benutzung der Gewässer bleiben unberührt.

§ 6
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

Potsdam, den 28. Mai 1997

Der Minister für Umwelt, Naturschutz und Raumordnung
Matthias Platzeck

___________________________________
Anm.: Anlage 2 wurde nicht aufgenommen.

Anlage 1 zu § 2 Abs. 1

Verzeichnis der eingestuften Fischgewässer

A. Fließgewässer

Name des Gewässers	Gewässerstrecke von	bis	Einstufung
Berste	uh. Berstefließ (Luckau)	Einmündung in Spree	Cyp
Buckau	Görzke	Ortseingang Buckau	Sal
Buckau	Buckau	Ortseingang Mahlenzien	Cyp
Dosse	Jaebetz	Ortseingang Wittstock	Sal
Dosse	Wittstock	Ortseingang Neustadt	Cyp
Havel	Landesgrenze Mecklenburg - Vorpommern	Ortseingang Friedrichsthal (ab Zehdenick Schnelle Havel)	Cyp
Havel (einschließlich durchflossene Seen)	Landesgrenze Berlin	Landesgrenze Sachsen - Anhalt	Cyp
Jäglitz	Papenbruch	Ortseingang Plänitz-Leddin	Cyp
Karthane	Klein Leppin-Vehlin	Ortseingang Wittenberge	Cyp
Malxe	uh. Tranitzfließ (Heinersbrück)	Einmündung in Spree	Cyp
Nieplitz	Treuenbrietzen	Einmündung in Blankensee	Cyp
Plane	Raben	Ortseingang Gömnigk	Sal
Plane	Gömnigk	Einmündung in Breitlingsee	Cyp
Rhin (ausschließlich durchflossene Seen)	Auslauf Twernsee	Einmündung in Lindower Gewässer (Zippelsförde)	Sal
Rhin	Mündung Lindower Gewässer	Ortseingang Alt Ruppin	Cyp
Spree (einschließlich durchflossenen Seen)	uh. Talsperre Spremberg	Landesgrenze Berlin (Neuzittau)	Cyp
Stepenitz	Stepenitz	Wehr Wolfshagen	Sal
Stepenitz	Wehr Wolfshagen	Ortseingang Perleberg	Cyp
Welse	Mündung Randow	Einmündung in Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße	Cyp

B. Standgewässer

Name des Gewässers	Einstufung
Blankensee	Cyp
Gülper See	Cyp
Ruppiner See	Cyp
Sacrower See	Cyp
Stechlinsee	Sal

Sal - Salmonidengewässer
Cyp - Cyprinidengewässer